Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni sorgte eine simple Anfrage der AfD-Fraktion zum bevorstehenden Stadtfest „Bunter Hering“ offenbar bei Teilen der Rathausspitze um den OB René Wilke und seinem Beigeordneten Claus Junghanns für nervös-aggressive Verunsicherung.Herr Junghanns drang darauf, die Beantwortung unserer Anfrage unbedingt kommentieren zu wollen. Seine Aufgabe ist es zwar absolut nicht, Anfragen …
Seit beinahe 16 Jahren oder einer gefühlten Ewigkeit legt Angela Merkel als „Bundeskanzlerin“ sich wie eine Grabplatte über die Demokratie und den Rechtsstaat der einst stolzen Bundesrepublik Deutschland. Deutschland galt als Wirtschaftswunderland, als Musterbeispiel für Föderalismus und Demokratie mit einem Grundgesetz, das in seiner freiheitlichen Tragweite die Grundpfeiler für die wohl erfolgreichste Entwicklung unseres Vaterlandes …
Nun ist die Katze aus dem Sack. Auf der letzten Strategiekonferenz der LINKEN spricht eine Teilnehmerin davon, dass ein Prozent der sog. Reichen in Deutschland erschossen werden soll. Sie erzählte noch etwas von Revolution etc. Also ein Prozent – wahrscheinlich das oberste eine Prozent, das zu den reichsten Menschen in Deutschland gehört. Das dürfte …
WAHNSINN: Eine “Irre” LINKE will Reiche erschießen! Weiterlesen »
Die turnusmäßige Wahl zur Hamburger Bürgerschaft hat im Ergebnis wenig Neues gebracht. Rot- Grün wurde vor allem in den schon seit Jahren gentrifizierten Innenstadtbezirken und im Norden der Elbmetropole mit einigem “Hin- und Her-Geschiebe” der Wähler im Amt bestätigt. Interesssant ist aber, dass dieses Ergebnis fast einmütig von den Kommentatoren als ein regionales Votum, beeinflusst …
Ich habe mich doch dazu hinreißen lassen diesen Beitrag der Grünen auf unserer Seite zu teilen. Es geht hier nicht um einen “Schaufensterantrag”, sondern um eine ernste Angelegenheit für Frankfurt (Oder). Es kann gar keine Rede davon sein, dass ich diesen Antrag über die AfD nur oberflächlich formuliert habe. Wir hatten dazu weit vorher eine …
Polizeiaus- und -fortbildungszentrum für Frankfurt (Oder) Weiterlesen »
Reaktion auf die Ankündigung drei unbegleitete Minderjährige zusätzlich aufzunehmen. Am 8. Januar erreichte die Stadtverordneten die Nachricht aus dem Büro des Pressesprechers, dass Frankfurt zur “Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingskindern bereit” sei. Der Oberbürgermeister Renè Wilke habe demnach aus humanitären Gründen diese Entscheidung getroffen. Am gleichen Tage erschien bereits am Morgen ein entsprechender Artikel in …
OB will wohl die Zuständigkeit des Bundes in der Asylpolitik aushebeln?! Weiterlesen »
Durch den Pressesprecher des Oberbürgermeisters Herrn Uwe Meier wurde über die wöchentliche Terminbekanntgabe für die Stadtverordneten die Veranstaltung zu einem „Öffentlichen Podium mit Iuventa10 zu thematischen Schwerpunkten wie Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit im Vorfelde des Konzertes von Feine Sahne Fischfilet im Beisein des Oberbürgermeisters René Wilke“ publiziert. Diese Bekanntgabe im Auftrage des OB wandte sich vordringlich …
Pressemitteilung zum Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg zur Mitbestimmung bei der Anschaffung von ballistischen Schutzhelmen durch die Bundespolizei Im Oktober wurde vom OVG Berlin-Brandenburg entschieden, dass der Personalrat bei der Auswahl und Beschaffung ballistischer Einsatzhelme für die Bundespolizei beteiligt werden muss. Dem Urteil vorausgegangen war eine Auseinandersetzung zwischen dem Bundespolizeipräsidium (BPOLP) und dem Personalrat. Der …
Liebe Mitbürger! Glauben Sie die Dinge nicht, die die Medien wie Spiegel, Focus, Welt etc. über die AfD in Bezug auf den Bundesparteitag in Braunschweig schreiben. Der neue Bundesvorstand ist sehr gut aufgestellt. Der Parteitag lief so harmonisch ab, wie ich es als Teilnehmer vieler Parteitage seit 2013 bisher noch nie erlebt habe. Die AfD …
