Innere Sicherheit

Nachlese zur Hamburgwahl!

Die turnusmäßige Wahl zur Hamburger Bürgerschaft hat im Ergebnis wenig Neues gebracht. Rot- Grün wurde vor allem in den schon seit Jahren gentrifizierten Innenstadtbezirken und im Norden der Elbmetropole mit einigem “Hin- und Her-Geschiebe” der Wähler im Amt bestätigt. Interesssant ist aber, dass dieses Ergebnis fast einmütig von den Kommentatoren als ein regionales Votum, beeinflusst …

Nachlese zur Hamburgwahl! Weiterlesen »

Pressemitteilung: Frankfurt (Oder) als Standort für das geplante Polizeifortbildungszentrum wählen

Im Mai 2019 teilte der damalige Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt (Oder) mit, dass die Landesregierung ein Fortbildungszentrum der Polizei im südlichen Speckgürtel Berlins plant. In einem solchen Zentrum soll die Landespolizei auf lebensbedrohliche Einsatzlagen vorbereitet und Spezialeinheiten ausgebildet werden. Eine Standortentscheidung für das Fortbildungszentrum ist laut Landesregierung noch nicht gefallen. …

Pressemitteilung: Frankfurt (Oder) als Standort für das geplante Polizeifortbildungszentrum wählen Weiterlesen »

OB trifft Personen, die mit der ANTIFA sympathisieren!

Pressemitteilung! Am 27.12.2019, 16:00 Uhr, fand ein öffentliches Podium zu den Schwerpunkthemen wie Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit im Vorfeld des Konzertes der Musikgruppe Feine Sahne Fischfilet im Beisein des Oberbürgermeisters Renè Wilke  (LINKE) statt. Dies wurde auf der Internetseite der Stadt Frankfurt (Oder) in der Terminübersicht für die Woche vom 23.12.2019 bis 05.01.2020 öffentlich angezeigt und explizit als …

OB trifft Personen, die mit der ANTIFA sympathisieren! Weiterlesen »

Mitglied des Integrationsausschusses vom öffentlichen Podium zur Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit ausgeschlossen

 Durch den Pressesprecher des Oberbürgermeisters  Herrn Uwe Meier wurde über die wöchentliche Terminbekanntgabe für die Stadtverordneten die Veranstaltung zu einem „Öffentlichen Podium mit Iuventa10 zu  thematischen Schwerpunkten wie Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit im Vorfelde des Konzertes  von Feine Sahne Fischfilet im Beisein des Oberbürgermeisters René Wilke“  publiziert. Diese Bekanntgabe im Auftrage des OB wandte sich vordringlich …

Mitglied des Integrationsausschusses vom öffentlichen Podium zur Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit ausgeschlossen Weiterlesen »

Viel Lärm um nichts

Ein versprengter Haufen sorgte am vergangenen Sonnabend für einige Verkehrsbehinderungen in der Frankfurter Innenstadt. Anlass hierfür war ein sog. Demonstrationszug vom Bahnhof ausgehend zur Stadtbrücke und weiter zur Lindenstraße unter dem Motto „Seebrücke- Schafft sichere Häfen! Für eine solidarische Stadt!“. Wie üblich wurde bei der Teilnehmerzahl kräftig hochgerechnet und diese mit ca. 200 angegeben, aber …

Viel Lärm um nichts Weiterlesen »

Bürgerdialog in Birkenwerder unter dem Motto: „Politik vs. Polizei“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m 5. Februar 2019, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr, kam es zu einer anregenden Diskussion über die Innere Sicherheit in Deutschland. Auf Einladung des AfD-Kreisverbandes Oberhavel besuchten unsere Parteimitglieder Andreas Suchanow, Michael Laurisch und Wilko Möller den Ratskeller in Birkenwerder. Mit einem fast einstündigen Einleitungsvortrag des Vorsitzenden Wilko Möller über die Situation der …

Bürgerdialog in Birkenwerder unter dem Motto: „Politik vs. Polizei“ Weiterlesen »

Migrationspakt – Gefahr im Verzug!

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m Donnerstag, dem 08.11.2018 und am 29.11.2018 befasste sich der  Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion mit dem sogenannten Migrationspakt der Vereinten Nationen. Dieser soll  auf der Tagung am 11./12.12. 2018 in Marrakesch von den meisten Mitgliedsstaaten der UNO unterzeichnet werden und laut Angaben der Bundesregierung für „…einheitliche Standards und Normen für die Behandlung …

Migrationspakt – Gefahr im Verzug! Weiterlesen »

Veranstaltungshinweis: Grossdemonstration gegen “Migrationpakt”

[dropcap]N[/dropcap]achdem auf Bestrebungen der AfD hin, als einzige wahre Opposition im deutschen Bundestag, die öffentliche Debatte um den „Global Compact For Migration“ entfacht wurde, möchten wir auf den nachfolgenden Facebook-Aufruf von „Zukunft Heimat“ zur Großdemonstration gegen den “Global Compact For Migration” am 01. Dezember 2018 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin aufmerksam …

Veranstaltungshinweis: Grossdemonstration gegen “Migrationpakt” Weiterlesen »

Eklat im Deutschen Bundestag

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m gestrigen Mittwoch, den 12. September 2018, fand im Deutschen Bundestag die Generalaussprache zur Regierungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Hierzu reagierte Dr. Alexander Gauland (AfD) als Vertreter der stärksten Oppositionspartei mit seiner fulminanten Rede im direkten Anschluß an die Rede Merkels.  Hierauf reagierte der Europasozialist Martin Schulz (SPD) in einer Kurzintervention. Eigentlich …

Eklat im Deutschen Bundestag Weiterlesen »

Frankfurt (Oder) im bundesweiten Fokus

Lesedauer: [est_time] [dropcap]S[/dropcap]eit dem Überfall auf den Club “Frosch-Der Club” am 27.08.2018 durch mehr als zehn junge syrische Asylbewerber, welcher durch die dargebotene Brutalität selbst die sonst so ausländer-/ multikultifreundliche Rathausspitze aufschreckte, schaffte unsere Heimatstadt Frankfurt (Oder) den traurigen Sprung in den Fokus der bundesdeutschen Presse.  Gern stellen wir Ihnen die aktuelle Sendung von “CompactTV” …

Frankfurt (Oder) im bundesweiten Fokus Weiterlesen »

kommende Termine

  • 22.09.2022 | ab 12 Uhr | Infostand der AfD in Frankfurt (Oder) Innenstadt - Nähe Oderturm | Gesprächspartner Dr. Daniela Oeynhausen, MdL und Wilko Möller, MdL