Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2017)

Lesedauer:  Information zur letzten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 2. November 2017 Diese SVV war von zwei Anträgen geprägt, die aus dem LINKS-Grünen-Lager stammten. Zunächst wurde der Antrag 17/ANT/1177 der Partei “DIE LINKE” über den Vorgang Grundschule Bischofstraße behandelt. Dort stellte der sog. Oberbürgermeisterkandidat Renè Wilke tatsächlich die durchaus sinnvollen Planungen der Stadt Frankfurt (Oder) in Frage, in dem er und seine Partei dort erst einmal einen Investor abblitzen ließ. Die zum Abriss

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Neue Folge unseres Polit-Talks „Unzensiert & Ungefiltert“ online

Folge 2 unserer Polit-Talksendung „Unzensiert & Ungefiltert – Politik im Dialog“ ist nun online. Wir wünschen Ihnen gute Unterhaltung! Folge: 02 I Datum: 08.11.2017 I Gäste: Roman Reusch (AfD-Bundestagsabgeordneter) & Wilko Möller (AfD-Fraktionsvorsitzender Frankfurt/Oder) I Moderation: Ingolf Schneider Aktuelles aus Frankfurt (Oder) mit Wilko Möller # Neues zum AfD-Antrag auf Umbenennung zu Dr.-Helmut-Kohl-Platz # Schulstandort Bischofstraße # Besuch beim BMW-Distributionszentrum in Slubice # Antrag der Grünen-Fraktion: Kommunaler Klimaschutz # Haushaltspolitik

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Lebus (Märkisch-Oderland) wählt Detlev Frye (AfD) zum Bürgermeister

Was für die einen ein Skandal, ist uns eine Gratulation in unseren Nachbarkreis Märkisch-Oderland wert. Aber der Reihe nach: Detlev Frye (AfD) wagte sich, für Lebus (Landkreis Märkisch-Oderland) eine Kandidatur als Bürgermeister anzustreben, nachdem die Amtsinhaberin Britta Fabig und ihre Stellvertreterin Maren Nickel im Oktober dieses Jahres ihre Mandate niedergelegt hatten. „Man wähle nicht die Partei, sondern entscheide sich für seine Person.“ so Frye in seiner Kandidatur. Und er gewann

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Das Feindbild der Linken: Deutschland und sein Grundgesetz

Lesedauer:  Ein einleitendes und höchst passendes Zitat, welches Johann Wolfgang von Goethe zugeschrieben wird, lautet: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“   Allein wegen des schwindenden Machtgefüges der Altparteien ließ sich die Bundestagsfraktion der Linken zu einem Gesetzentwurf von höchster Brisanz hinreißen. Unter der Drucksache 19/16 vom 24.10.2017 (Link) strebt die SED-Nachfolgepartei den Wähleraustausch in Deutschland an:  „… der Bevölkerung in Ihrer Vielfalt Einflussnahme ermöglicht wird, ist der

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