„Kariert, kariert …“ war einst ein witziger Song in der DDR und passt in leicht abgeänderter Form (Steffi statt Karin) beinahe vortrefflich auf das eher sehr verstörende öffentliche Auftreten des Herrn Stefan Kunath. Rhetorisch noch nicht erwachsen, verbal im links-grün versifften „Framing“- Geseiere seiner kommunistischen Mutterpartei gefangen, startet er immer wieder verzweifelt wirkende Versuche, sich „inhaltlich“ darzustellen. Neueste Kostprobe ist seine Stellungnahme zur gescheiterten Wahl der Kandidatin für die Neubesetzung des Dezernats II, Frau Inge Elise Funke.
Dass Herr Kunath möglicherweise etwas verärgert über diese Niederlage des OB und seiner links-grünen Entourage ist, scheint verständlich und sei ihm durchaus gegönnt. Dass ein plakativ zum Kreisvorsitzenden auf den Schild gehobener Jungspund aber dermaßen verbittert auf normale demokratische Entscheidungsprozesse reagiert, verwundert dann doch.
Natürlich hat gerade seine Partei ein erhebliches Defizit an Demokratieverständnis, ist sie doch durch Zwang in einer Diktatur entstanden und hat sich nie wirklich von ihrer unrühmlichen Vergangenheit gelöst, aber gewisse Grundzusammenhänge sollten Mitglieder dieser Partei doch zumindest ansatzweise inzwischen realisieren. Auf jeden Fall befindet sich Herr Kunath in bester Gesellschaft mit den Herren Neumann und Wilke. Denn wenn ein „Riss durch die Stadt“ gehen soll, ist zuerst zu fragen, wer diesen in den letzten knapp zweieinhalb Jahren verursacht hat.
Beste Einlage bei der SVV war jedoch, als sich der OB über die Stadtverordneten beschwerte, dass niemand zu seinem „Strategiepapier“ etwas zu sagen hatte oder sich zur Personalie Funke äußerte. Doch als Herr Möckel von der CDU sich erklären wollte, lehnte die linke Seite der SVV dies deutlich ab. Auch der Versuch Möckels mit dem Instrument der persönlichen Erklärung seinen Standpunkt zu erläutern, wurde fortdauernd von Herrn Neumann torpediert. Dialog sieht anders aus. Offenbar standen sich zwei Linke, Neumann und Wilke, hier gegenseitig im Wege.
Apropos reden mit dem OB. Wie soll das funktionieren, wenn Herr Wilke jegliche Kritik gleich als Frontalangriff gegen seine Person und die Verwaltung hochstilisiert? Mit der gleichen Arroganz führt er das Rathaus und wundert sich dann über den zunehmenden Frust der Verordneten und Bürger. Doch von alledem will auch ein Herr Kunath nichts wissen.
Stattdessen verbreitet er vorsätzlich Unwahrheiten und behauptet doch allen Ernstes, CDU und AfD würden gegen die Mehrheit der Stadtbevölkerung argumentieren. Welche Mehrheit meint er?
Weshalb ist eine demokratische Mehrheitsentscheidung mit einem Male gegen die Mehrheit in der Stadt gerichtet? Hat Herr Kunath den Sinn demokratischer Entscheidungsprozesse überhaupt durchdrungen oder passt ihm nur das Ergebnis nicht?
Interessant ist aber auch, wie Grüne und Linke zur Durchsetzung ihrer Interessen eine Art „Nationale Front 2.0“ auf Stadtebene beschworen. Dabei gibt es gerade keine Koalitionen auf dieser Ebene und folglich keine Vertragstreue. Im Übrigen ist der OB gewähltes Verwaltungsoberhaupt. Dass der OB in dieser Funktion mit allen Parteien reden und in der einen oder anderen Weise kooperieren muss, ist hierbei klar die Quintessenz. Somit stellt sein „Frankfurter Weg“ lediglich seine eigene Machtbasis sicher und wehrt jegliche Opposition ab, genau das ist es, worauf es den Linken und Grünen ankommt.
Mit dieser Konstellation lässt sich die fragwürdige Personalpolitik des OB durchsetzen, bei der ein Maurer zum Pressesprecher mutiert, offenbar nur, weil dieser zuvor dem OB propagandistisch huldigte. Damit die wenig ausreichende Qualifikation des Pressesprechers kein Hindernis darstellt, wurde mal eben die Besoldungsgruppe geändert. Und das Amt 16 ließ er sehenden Auges ausbluten um seine Vorstellungen durchzusetzen. Auch hierbei wertete er das Amt 16 zum Büro herunter, damit nun alles passte. Nur dreieinhalb Wochen nach der Neubesetzung mit Frau Lindenberg zur neuen Leiterin offenbarte der OB seine Liaison mit dieser Dame. Ein enorm fader Beigeschmack drängt sich einem hierbei auf.
Besonders schwer wiegt aber, was Herr Kunath alles mit der Nichtwahl Frau Funkes verbindet. Was haben die längst beschlossene Beschaffung der neuen Straßenbahnen, die der Stadt 30 Jahre den Haushalt erschweren werden, und die Bereitstellung kostengünstigen Wohnraumes mit dieser Personalie zu tun. In den Befragungen zu ihrer Eignung wurde deutlich, dass Frau Funke keinerlei Ansätze für die Themen Stadtentwicklung und Bauen bot. Richtig scheint vielmehr, dass der OB günstige Wohnungen wohl nur durch die vorhandenen Bestände an Plattenbauten sichern will. Neubauten im sozialen Bereich sind laut seiner Aussage vom 17.10.2018 vordergründig für die Erstellung neuer großer Wohnungen für zugewanderte Großfamilien aus den entsprechenden Regionen vorgesehen.
Zu Fragen unsererseits zur Aufwertung der Plattenbausiedlungen und Neubau für Sozialschwächere kam von beiden, Wilke und Funke nichts. Den weiteren Leerstand will Wilke durch eine Begrenzung an Baumöglichkeiten entgegenwirken. Wie realitätsfern ist das denn? Und dass man für eine gute soziale Durchmischung der Stadtgesellschaft auch die entsprechenden Voraussetzungen schaffen muss, scheint den Links-Grünen in ihrer ideologischen Verblendung ganz zu entgehen. (IS)