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Flüchtlinge: Frankfurt (O.) bereichert die Krankenkassen zu Lasten der Steuerzahler

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) Die Stadtverordnetenversammlung vom 22. September 2016 hat tatsächlich unter der Vorlage 16/SVV/0776 entschieden, dass jetzt ein Beschlussvorschlag erarbeitet wird, um allen sog. Flüchtlingen eine Zitat: “… niedrigschwelligen und diskriminierungsfreien Zugang zur medizinischen Versorgung mittels elektronischer Gesundheitskarte (eGK) – analog zu den Gesundheitskarten der gesetzlich Versicherten – zu ermöglichen.” Der …

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Seid umschlungen, Millionen …

Ein Essay von Gottfried Hermann Spieth. Wir schaffen das! Wer immer auf der Flucht ist und anklopft, wird aufgenommen. Wer immer auf der weiten Welt in Not ist, soll wissen: Er oder sie ist willkommen in unserer solidarischen Ge­mein­schaft. Freie Nie­der­lassung für alle! Existenzsicherung für jeden! Das ist die Kultur der Barm­her­zig­keit, für die wir einstehen. …

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Ein Mosaik besteht aus vielen Einzelteilen

… schon 3 Beispiele lassen Konturen eines  Bildes entstehen. Während die Länderfinanzminister in Berlin mit der Bundesregierung um weitere Unterstützungsgelder ringen, bei denen es auch um die Versorgung der sogenannten Flüchtlinge geht, existiert bei FACEBOOK ein interessantes Beispiel, das ein Schlaglicht auf die verfehlte “Flüchtlingspolitik” in Deutschland wirft. Nehmen Sie sich ca. 30 Minuten Zeit, anzuhören, was ein …

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Beschulung von Flüchtlingskindern?

In der 17. Stadtverordnetenversammlung am 7. April 2016 ging es im Tagesordnungspunkt 7.6. darum, in Frankfurt (Oder) die Beschulung der Flüchtlingskinder sicherzustellen. Das Brandenburgische Schulgesetz legt in § 36 Absatz 2 fest: „Schulpflichtig sind auch die ausländischen jungen Menschen, denen aufgrund eines Asylantrags der Aufenthalt im Land Brandenburg gestattet ist oder die hier geduldet werden.“ …

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Wieder keine Alternative

„Wieder keine Alternative“ nach dem höchst fragwürdigen EU-Türkei-Gipfel – Was bedeutet das für unsere Heimat? Als Frankfurter Bürger haben wir bisher seit dem Erscheinen der ersten Migranten wenig mit muslimischen Menschen zu tun gehabt. Bisher waren für uns selbst die Bezirke Berlin-Neukölln oder Kreuzberg (seit der Bezirksreform in Berlin eigentlich Friedrichshain-Kreuzberg) zwar rund 100 Kilometer …

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Straftaten und nicht natürliche Todesfälle in Asylunterkünften

„ … aber wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Immigranten besonders hoch ist.“ Seit dieser bedeutungsschwangeren Aussage der Kanzlerin Merkel  im Juni 2011 sind bereits einige Tage ins Land gezogen. Höchste Zeit, sich noch einmal mit der Statistik der Straftaten durch Migranten im doch recht migrantenarmen Freistaat Sachen zu befassen. Dass …

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Finanzminister Schäuble: Benzinabgabe für Flüchtlinge

Während man vor 3-4 Tagen in den Medien noch darüber jubelte, dass dem Bundeshaushalt unerwartet Steuermehreinnahmen von ca. 12.5 Milliarden Euro zugeflossen seien und damit die Mehrkosten zur Bewältigung der „Flüchtlingskrise“ gedeckt werden könnten, hat das Wochenende zum 16. Januar 2016 ein ganz anderes Stück aus dem Tollhaus der Regierung offenbart: nämlich die Idee, eine europaweite …

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Trauen Sie Frau Merkel nicht–nie mehr!

Die  Altparteien sind am Ende ihres Lateins mit der CDU an der Spitze Die Kanzlerin fordert nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht „Konsequenzen“. Was sie genau fordert, sagt sie eigentlich nicht. Der Kölner Polizeipräsident wurde am 08.01.2016 (vorsorglich) in den zeitweiligen Ruhestand versetzt, so dass zunächst „Konsequenzen“ scheinbar gezogen wurden. Es stellt sich aber wieder …

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Compact-Souveränitätskonferenz

„Freiheit für Deutschland! Für das Ende jeder Besatzung – für Frieden in Europa“ Impressionen von Dr. Gerhard Heyder Über 1000 Zuhörer hatten sich am 24.Oktober im großen Eventsaal des Hotels MOA Berlin zur alljährlichen Konferenz des alternativen Compact-Magazins eingefunden. Das Thema hochaktuell, die Referenten hochkarätig, die Erwartung auf die Diskussion brisanter Themen offen, weg vom …

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Von der “Willkommenskultur” zur Zwangsenteignung?

Die Prognosen werden ständig angehoben. 400.000, 800.000, 1.200.000 und nach neuesten Schätzungen für 2015 nun 1.500.000.  1,5 Millionen sogenannte „Flüchtlinge“, die sich ihren Traum von einem besseren Leben bei uns in Deutschland verwirklichen wollen. Einwanderung unter Berufung auf das Asylrecht. Die wenigsten „Flüchtlinge“ stammen aus Kriegsgebieten, die überwiegende Mehrheit jedoch kommen aus wirtschaftlichen Gründen, angelockt …

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