Landespolitik

Wie geht es nun weiter?

Ein Kommentar des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) zum Wahlausgang in drei Bundesländern und den Folgen für Deutschland Die AfD hat am 13. März 2016 überragend durch das Wählervotum abgeschnitten. Sofort nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses kam die Stunde der Analysten innerhalb und außerhalb der sogenannten Altparteien. Dabei zeigten erste Untersuchungen sehr übereinstimmend, dass es sicher zum Teil ein großes …

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Landtagswahlen 2016

Baden-Württemberg: 15,1% – Rheinland-Pfalz: 12,6% – Sachsen-Anhalt: 24,2% Wir gratulieren den Landes-/Kreisverbänden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zu diesen sensationellen Wahlergebnissen. Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, inwieweit die Regierungsparteien der Länder in den sich anschließenden Koalitionsgesprächen bereit sind, dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach politischer Veränderung Rechnung zu tragen. Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

SPD will gegen Land klagen

Unglaubliche politische Abgründe tun sich derzeit in Frankfurt (Oder) auf. So darf der geneigte Leser einem Artikel der Tageszeitung “Märkischer Markt” vom 09./10.03.2016 unter der Überschrift “SPD will gegen Land klagen” Folgendes entnehmen. Zitat: “Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat beantragt, vorsorglich und zunächst ohne Begründung Klage gegen die Nichtgenehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht …

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Wieder keine Alternative

„Wieder keine Alternative“ nach dem höchst fragwürdigen EU-Türkei-Gipfel – Was bedeutet das für unsere Heimat? Als Frankfurter Bürger haben wir bisher seit dem Erscheinen der ersten Migranten wenig mit muslimischen Menschen zu tun gehabt. Bisher waren für uns selbst die Bezirke Berlin-Neukölln oder Kreuzberg (seit der Bezirksreform in Berlin eigentlich Friedrichshain-Kreuzberg) zwar rund 100 Kilometer …

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Warum gerade Sachsen?

Gedanken zum Artikel in der “Märkischen Oderzeitung” vom 23.Februar 2016 Wer am 23.02.2016 die MOZ auf Seite 2 aufschlug, las am Anfang mit Interesse und wollte die Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage erhalten. Las man jedoch weiter, kamen nicht nur neue Fragen ohne zutreffende Antwort hinzu, sondern wurden vom unbekannten Autor Behauptungen aufgestellt, …

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Junge Union und ihre Sicherheitskonferenz

Die Junge Union Frankfurt (Oder) lud am 4. Februar 2016 zu einer sog. Sicherheitskonferenz unter dem Wahlspruch: “8 Jahre geöffnete deutsch-polnische Grenze” ein. Als geladene Gäste folgten der Einladung: Herr Martin Patzelt (Bundestagsabgeordneter u. eh. OB der Stadt Frankfurt (Oder) Herr Helmut Lange (Leitender Oberstaatsanwalt und Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) Herr Prof. Dr. Alexander …

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Vorfall in Frankfurt (Oder) -Markendorf

Da war sie wieder, diese Frage, die mir in den letzten Monaten immer öfter kommt: “Bin ich hier im Tollhaus?”. Konkret ging es mir bei dem Artikel der Freitagsausgabe der “Märkischen Oderzeitung” (MOZ) “Polizei verschweigt Einsätze” wieder so. Darin steht: “In Frankfurt (Oder) musste die Polizei in dieser Woche mehrfach Unterstützung leisten, weil bis zu …

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AfD-Neujahrsempfang im Brandenburgischen Landtag Potsdam

AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder) traf auf Björn Höcke Zehn Mitglieder des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) nahmen am Neujahrsempfang 2016 der AfD-Fraktion Brandenburg im Potsdamer Landtag teil. Zuvor hatten wir als Frankfurter die Kundgebung der AfD-Frauen vor dem Brandenburgischen Landtag unterstützt. Unter dem Motto: „Wir kämpfen für die Rechte der Frauen in Deutschland.“ demonstrierten wir symbolisch für die …

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Straftaten und nicht natürliche Todesfälle in Asylunterkünften

„ … aber wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Immigranten besonders hoch ist.“ Seit dieser bedeutungsschwangeren Aussage der Kanzlerin Merkel  im Juni 2011 sind bereits einige Tage ins Land gezogen. Höchste Zeit, sich noch einmal mit der Statistik der Straftaten durch Migranten im doch recht migrantenarmen Freistaat Sachen zu befassen. Dass …

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Neujahrsrede der Bundeskanzlerin 2016

Eine unpolitische Betrachtung aus der Sicht eines patriotischen Deutschen Zu wem spricht die Kanzlerin? Für wen und was steht die Kanzlerin? Was will die Kanzlerin? Der Bundeskanzler ist faktisch der politisch mächtigste deutsche Amtsträger. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die …

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