Flüchtlingspolitik

SVV mit linken diffusen Vorgeschmack

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m letzten Donnerstag, dem 22. März 2018, fand die erste Stadtverordnetenversammlung (SVV) nach der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) statt. Diese SVV bot einen Vorgeschmack auf die Zukunft, die uns mit einem linken Oberbürgermeister blüht. Zwei wesentliche Themen kamen zur Entscheidung: Beschluss der SVV zum Haushalt 2018  und Entscheidung über den Schulstandort in der Bischofstraße  …

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SVV und ihre Sinnlos-Bilanz am 15.02.2018

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) Lesedauer: [est_time] Wilke und Co.: OB-Kandidaten verstehen wenig von der Vermarktung der Stadt [dropcap]A[/dropcap]m 15. Februar 2018 fand die erste Stadtverordnetenversammlung (SVV) in diesem Jahr statt. Dabei war aus AfD-Sicht der erste Negativ-Punkt die Abstimmung über unsere Vorlage 17/ANT/1099 zur Umbenennung des Platzes vor dem Kleist Forum von der jetzigen …

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Die Kapitulation eines Rechtsstaates

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m Sonnabend, dem 17. Februar 2018 fand in Berlin der „Marsch der Frauen“ statt, dessen erklärtes Ziel es war, friedlich gegen die Vielzahl der Morde, Vergewaltigungen und sexuellen Belästigen in unserer Republik durch diejenigen, „die noch nicht so lange hier sind“, also durch die „Schutzbedürftigen“, zu protestieren und ein Zeichen zu setzen. Gleichzeitig dürfte …

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AfD extern: Aufruf zum Frauenmarsch am 17.02.2018 in Berlin

[dropcap]G[/dropcap]ern möchten wir auf eine nahende Veranstaltung hinweisen, deren Inhalt und Protest wir ausdrücklich unterstützen. Unter dem Hashtag #120db findet am 17. Februar 2018 in Berlin der Frauenmarsch zum Kanzleramt statt. Wann: 17. Februar 2018 – 15:00 Uhr Wo: Berlin – U-Bahnhof Hallesches Tor www.120db.info Die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar! Veranstalterin / Initiatorin …

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Das Kuriositätenkabinett des Markus Derling

Lesedauer: [est_time] [dropcap]M[/dropcap]arkus Derling, seines Zeichens Beigeordneter für die Bereiche Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Kultur und Ordnung ist, wie der Rest der Verwaltungsspitze, Kandidat für die OB-Wahl. Das Amt des Beigeordneten füllt er seit 8 Jahren aus, nachdem er sich 8 Jahre zuvor als Kämmerer unter Martin Patzelt seit 2002 verdingte. In dieser Zeit verursachte …

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Hexenjagd auf politische Freigeister

Lesedauer: [est_time] „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus.‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus’.” [dropcap]D[/dropcap]iese fatalistische Aussage wird keinem Geringeren, als Sir Winston Churchill, dem zweimaligen britischen Premierminister und wohl einem der berüchtigsten Politiker des 20. Jahrhunderts zugeschrieben. Der Ausspruch entstand in einer Zeit, als George Orwell seinen …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017)

Neues aus der AfD Fraktion Frankfurt (Oder) In der letzten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 14. Dezember 2017 kamen drei Dinge zur Sprache, die wir als AfD für inakzeptabel halten. Ältere Bürger sollen Streife laufen – gefährliche Naivität der Stadt Im Rahmen der SVV wurde unter der Vorlage 17/SVV1173 des Beigeordneten Markus Derling mit dem Titel: „Interessierte …

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Typisch Frankfurt (Oder) – mit den Linken in die Misere

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) [dropcap]A[/dropcap]m 14.November kamen Vertreter der drei Ausschüsse „Jugendhilfe; Bildung und Sport“ sowie „Stadtentwicklung und Bauen“ zu einer gemeinsamen Sitzung im Kleist-Forum zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt war die Debatte um den Schulstandort in der Bischofstraße, nördlich des Rathauses. Bereits vor einiger Zeit hatte sich die Stadtverordnetenversammlung dafür ausgesprochen, die bis dahin …

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Das Feindbild der Linken: Deutschland und sein Grundgesetz

Lesedauer: [est_time] Ein einleitendes und höchst passendes Zitat, welches Johann Wolfgang von Goethe zugeschrieben wird, lautet: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“   [dropcap]A[/dropcap]llein wegen des schwindenden Machtgefüges der Altparteien ließ sich die Bundestagsfraktion der Linken zu einem Gesetzentwurf von höchster Brisanz hinreißen. Unter der Drucksache 19/16 vom 24.10.2017 (Link) strebt die SED-Nachfolgepartei …

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BTW 2017 – Deutschland hat gewählt

[dropcap]A[/dropcap]m vergangenen Sonntag, dem 24.09.2017 waren rund 61 Millionen Deutsche aufgefordert, die politischen Weichen Deutschlands für die kommenden vier Jahre neu zu stellen. Mit einer Wahlbeteiligung von 76,2 % (2013: 71,5 %) konnte die AfD – neben Stimmen aus den anderen politischen Lagern, allen voran aus dem Lager der CDU/CSU – viele Nichtwähler mobilisieren. Fortan …

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