Asyl

Ehemalige JVA-Frankfurt (Oder) reaktivieren zur Abschiebeeinrichtung

Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Innere Sicherheit / Von Wilko Moeller

Wir hatten uns schon lange gewundert, was mit ehemaligen JVA Frankfurt (Oder) passieren soll. Sie sei verkauft worden – so war es aus der Presse zu entnehmen. Recherchen (Anfrage der AfD-Fraktion Frankfurt (O.) bei der Stadt verliefen unbefriedigend, weil die Verantwortlichen keine Namen – auch nicht an die AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) – heraus geben wollten. …

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Dauereinsatz für die AfD Frankfurt (Oder)

Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Fraktion / Von Wilko Moeller

Eine ereignisreiche lange Woche liegt nun hinter uns. Es begann am vorletzten Montag (11.06.18) mit dem Besuch der Begegnungsstätte „Oderblick“ der Volksolidarität zur 25. Brandenburgischen Seniorenwoche. Dort waren neben dem OB Wilke nur zwei Vertreter der Stadtverordnetenversammlung der Einladung gefolgt. Die AfD (Ingolf Schneider und Wilko Möller) und ein politischer Wettbewerber statteten der doch sehr …

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Wilkes Runder Tisch: Beschwichtigung durch Aktionismus

Allgemein, Asyl, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Innere Sicherheit, Islamisierung, Kriminalität, Landespolitik, Regionalpolitik, Stadtverband / Von Wilko Moeller

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m letzten Freitag, dem 08. Juni, lud der neue OB René Wilke kurzfristig zu einem sogenannten “Runden Tisch” zum Thema Integration. Vorangegangen waren äußerst beunruhigende Vorkommnisse in der Frankfurter Innenstadt mit dem Schwerpunkt des Areals im und um den Lennépark. Hierzu zählten unter anderen eine Messerstecherei zwischen zwei Pakistani und einem Kenianer, eine weitere …

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Runder Tisch über Probleme Integration und Gewalt Lennèpark

Allgemein, Asyl, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Innere Sicherheit, Islamisierung, Kriminalität, Landespolitik / Von Wilko Moeller

Also Herr Wilke hat zum „RUNDEN TISCH“ am Freitag, dem 8. Juni 2018, 12:00 Uhr eingeladen. MOZ-Artikel: https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1660724/ Am sog. runden Tisch nehmen Platz: „Präventions- und Sicherheitsrat, Polizei, Stadtpolitiker, Ehrenamtler, Wohnungsunter-nehmen etc. Bisher war die AfD als Mitglied des Präventions- und Sicherheitsrates ebenfalls immer eingeladen worden. Diesmal wohl absichtlich nicht. Denn das Thema ist brisant. …

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Was soll aus Deutschland werden? Wir müssen auf die Straße!

Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Innere Sicherheit, Islamisierung, Kriminalität, Landespolitik / Von Wilko Moeller

Lesedauer: [est_time] [dropcap]G[/dropcap]estern las ich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. April 2018 ein fast ganzseitiges Interview über den wohl sehr erfolgreichen deutschen Musiker Pierre Baigorry – alias Peter Fox. Er traf ein wichtige Aussage: Ich habe Kinder, also habe ich ein Interesse daran, dass sich die Gesellschaft so gut wie möglich entwickelt! Deshalb …

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Das Kuriositätenkabinett des Markus Derling

Allgemein, Asyl, Flüchtlingspolitik, Innere Sicherheit, Kriminalität, Regionalpolitik, Stadtverband, Wahlkampf / Von Daniel Hofmann

Lesedauer: [est_time] [dropcap]M[/dropcap]arkus Derling, seines Zeichens Beigeordneter für die Bereiche Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Kultur und Ordnung ist, wie der Rest der Verwaltungsspitze, Kandidat für die OB-Wahl. Das Amt des Beigeordneten füllt er seit 8 Jahren aus, nachdem er sich 8 Jahre zuvor als Kämmerer unter Martin Patzelt seit 2002 verdingte. In dieser Zeit verursachte …

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Hexenjagd auf politische Freigeister

Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Innere Sicherheit, Kriminalität, Landespolitik, Presseecho, Stadtverband / Von Daniel Hofmann

Lesedauer: [est_time] „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus.‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus’.” [dropcap]D[/dropcap]iese fatalistische Aussage wird keinem Geringeren, als Sir Winston Churchill, dem zweimaligen britischen Premierminister und wohl einem der berüchtigsten Politiker des 20. Jahrhunderts zugeschrieben. Der Ausspruch entstand in einer Zeit, als George Orwell seinen …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017)

Allgemein, Asyl, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Innere Sicherheit, Landespolitik, Regionalpolitik, SVV / Von Wilko Moeller

Neues aus der AfD Fraktion Frankfurt (Oder) In der letzten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 14. Dezember 2017 kamen drei Dinge zur Sprache, die wir als AfD für inakzeptabel halten. Ältere Bürger sollen Streife laufen – gefährliche Naivität der Stadt Im Rahmen der SVV wurde unter der Vorlage 17/SVV1173 des Beigeordneten Markus Derling mit dem Titel: „Interessierte …

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Das Feindbild der Linken: Deutschland und sein Grundgesetz

Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik / Von Daniel Hofmann

Lesedauer: [est_time] Ein einleitendes und höchst passendes Zitat, welches Johann Wolfgang von Goethe zugeschrieben wird, lautet: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“ [dropcap]A[/dropcap]llein wegen des schwindenden Machtgefüges der Altparteien ließ sich die Bundestagsfraktion der Linken zu einem Gesetzentwurf von höchster Brisanz hinreißen. Unter der Drucksache 19/16 vom 24.10.2017 (Link) strebt die SED-Nachfolgepartei …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2017)

Allgemein, Asyl, Flüchtlingspolitik, Fraktion, Regionalpolitik, SVV / Von Wilko Moeller

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 21. September 2017 Erstens: In der SVV vom 21. September 2017 wurde unser Änderungsantrag 17/ANT/1117-01 im Rahmen der Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Stadtverordnetenver-sammlung (SVV), ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Stadt Frankfurt (Oder) im Sinne unseres AfD-Programms geändert. …

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Ehemalige JVA-Frankfurt (Oder) reaktivieren zur Abschiebeeinrichtung

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Runder Tisch über Probleme Integration und Gewalt Lennèpark

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Hexenjagd auf politische Freigeister

Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017)

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