Stadtverordnetenversammlung

Vom Regen in die Traufe

Lesedauer: [est_time] [dropcap]S[/dropcap]chon seit längerem pfiffen es die Spatzen sprichwörtlich von den Dächern unseres Städtchens, aber nun hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) auf ihrer letzten Sitzung am 18. Oktober es wirklich amtlich gemacht. Der mit viel Brimborium zum neuen Mitstreiter der Linken in der SVV erkorene Thomas Bley (wir berichteten), der nicht nur als sog. „Sachkundiger Einwohner“ …

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Der Abwahlantrag der AfD

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]uf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde der Abwahlantrag der AfD-Fraktion gegen Thomas Bley (sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke) behandelt. Darin forderte Wilko Möller die Abberufung Bleys aus dem Aufsichtsrat der Messe- und Veranstaltungs-GmbH (MuV) aufgrund seines Auftretens gegen einen Gastronomen, bei dem der AfD-Stadtverband mit dessen Einwilligung Stammtische abgehalten hat. Auch …

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Sicherheitspartnerschaft? Wir hatten mal wieder Recht!

Lesedauer: Zwei Minuten [dropcap]I[/dropcap] In der Woche vor Pfingsten ereignete sich im Lenné-Park mal wieder eine Messerstecherei unter sog. Asylbewerbern („Was Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ Zitat: Martin Schulz, SPD). Hier attackierten sich Pakistani und ein Schwarzer – vermutlich ging es um Revierauseinandersetzungen für welchen Handel auch immer. Der Schwarze wurde hierbei verletzt …

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Skandalöse Aufsichtsratsbesetzung durch die Partei „DIE LINKE“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]n der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 3. Mai 2018 wurden u. a. die Neubesetzungen über die Funktionen, die der designierte Oberbürgermeister René Wilke vorher besetzt hatte, in offenen Wahlbeschlüssen durch die SVV bestätigt. Darunter allerdings befand sich bei den Kandidaten der Partei „Die LINKE“ eine Personalie, die vollkommen inakzeptabel ist. Es handelt sich um Herrn …

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SVV und ihre Sinnlos-Bilanz am 15.02.2018

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) Lesedauer: [est_time] Wilke und Co.: OB-Kandidaten verstehen wenig von der Vermarktung der Stadt [dropcap]A[/dropcap]m 15. Februar 2018 fand die erste Stadtverordnetenversammlung (SVV) in diesem Jahr statt. Dabei war aus AfD-Sicht der erste Negativ-Punkt die Abstimmung über unsere Vorlage 17/ANT/1099 zur Umbenennung des Platzes vor dem Kleist Forum von der jetzigen …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017)

Neues aus der AfD Fraktion Frankfurt (Oder) In der letzten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 14. Dezember 2017 kamen drei Dinge zur Sprache, die wir als AfD für inakzeptabel halten. Ältere Bürger sollen Streife laufen – gefährliche Naivität der Stadt Im Rahmen der SVV wurde unter der Vorlage 17/SVV1173 des Beigeordneten Markus Derling mit dem Titel: „Interessierte …

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Rot/Dunkelrot im Offenbarungseid

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Nachricht am 1. November, als die Landesregierung Brandenburgs die umstrittene Kreisgebietsreform durch den Ministerpräsidenten Woidke stoppte, markiert den bisherigen Höhepunkt der fortwährenden Politik der Misserfolge von Rot/Dunkelrot in unserem Bundesland Brandenburg. Der Stopp ist aber keineswegs auf die Bewegung eines Volksbegehrens gegen jene Reform zurückzuführen, wie es nun allenthalben von CDU, Grünen und …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2017)

Lesedauer: [est_time] Information zur letzten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 2. November 2017 [dropcap]D[/dropcap]iese SVV war von zwei Anträgen geprägt, die aus dem LINKS-Grünen-Lager stammten. Zunächst wurde der Antrag 17/ANT/1177 der Partei “DIE LINKE” über den Vorgang Grundschule Bischofstraße behandelt. Dort stellte der sog. Oberbürgermeisterkandidat Renè Wilke tatsächlich die durchaus sinnvollen Planungen der Stadt Frankfurt (Oder) in Frage, in …

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Neues aus der AfD-Fraktion (Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2017)

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 21. September 2017 Erstens: In der SVV vom 21. September 2017 wurde unser Änderungsantrag 17/ANT/1117-01 im Rahmen der Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Stadtverordnetenver-sammlung (SVV), ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Stadt Frankfurt (Oder) im Sinne unseres AfD-Programms geändert. …

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PM/Leserbrief zum Dr.-Helmut-Kohl-Platz

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) [dropcap]D[/dropcap]ie Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 6. Juli 2017 hatte den von der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) als dringlich formulierten Antrag zur Umbenennung des Platzes der Einheit vor dem Kleist Forum in Dr.-Helmut-Kohl-Platz fast einstimmig abgelehnt. Bereits die Dringlichkeit verneinte die SVV unter Führung des Herrn Neumann (Die LINKE). Er warf dem …

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kommende Termine

  • 26.08.2022 | 18.00 Uhr | Redaktionskonferenz im Bürgerbüro
  • 01.09.2022 | 18.00 Uhr | Stammtisch in der Gaststätte Kakadu
  • 09.09.2022 | 12-16.00 Uhr | Infostand SV am Hortenvorplatz (Bunker)
  • 15.09.2022 | 14.00 Uhr | Phototermin Fraktion (Bürgerbüro)
  • 22.09.2022 | 12-16 Uhr | MdL-Infostand mit W. Möller und D. Oeynhausen am Hortenvorplatz