Author Archives: Dieter Bauer

Wenn Schwachsinn zur Methode wird!

Wenn der Schwachsinn zur Methode wird – Bündnis `90/DIE GRÜNE. Dass seit nunmehr 30 Jahren die politisch korrekte Gutmenschengarde aus dem Einheitsbrei der systemstützenden Blockparteien bemüht ist, das gesamte Land von den Füßen auf den Kopf zu stellen und sich dabei an der Quadratur des Kreises versucht, ist hinlänglich bekannt. Kein noch so abstruses Minderheitenthema scheint hierbei abwegig genug, um damit nicht wieder einen neuen Empörungs-Tsunami wie eine Sau durchs

Weiterlesen

Falsche Tatsachenbehauptung!

Die MOZ berichtet am 12. Februar 2021 unsachlich gegen die AfD zum Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Slubice.   In dem Bericht “Kein gemeinsamer Ausschuss” und dem Kommentar “Niemand fehlt er” vom 12. Februar 2021 unterstellt die MOZ-Mitarbeiterin Nancy Wallmann der AfD mangelnden Willen und Interesse an der deutsch-polnischen Ausschussarbeit.   Wir sehen darin eine falsche Tatsachenbehauptung! Wir erinnern daran, dass auf meine Initiative als Ausschussvorsitzender bereits

Weiterlesen

Das Justizministerium Brandenburg behindert AFD-Abgeordnete bei Akteneinsicht!

Das Justizministerium Brandenburg gewährt der AfD nur noch stark eingeschräntke Akteneinsicht! Das berichtet nun die Morgenpost in ihrem Artikel vom 17.02.2021 (siehe Link) https://www.morgenpost.de/berlin/article231585109/Hoffmann-AfD-hat-kein-Recht-auf-Einsicht-in-Strafakten.html Über den Rechts- und Innenausschuss sowie über mehrere Anfragen haben wir als AfD-Abgeordnete immer wieder Akteneinsicht gefordert. Gerade vor dem Hintergrund, dass viele Ermittlungen der Polizei aufgrund von gravierenden Einsparungen und politisch motivierten Fehlentscheidungen (Einflussnahme auf die Staatsanwaltschaft und Polizeiführung) nicht zufriedenstellend durchgeführt wurden. Die Akteneinsicht

Weiterlesen

30 Jahre Pleiten, Pech und Pannen

HELENESEE – Einheitsfront gegen die AfD!   Unseren Antrag, das Helenesee – Konzept neu zu organisieren und attraktiver zu gestalten, lehnte eine Einheitsfront von CDU bis Linke in der letzen Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 komplett ab!   Wir als AfD hatten uns schon seit längerer Zeit mit dem Areal Helenesee beschäftigt. Denn 30 Jahre Pleiten, Pech und Pannen der etablierten Parteien haben die Frankfurter satt. Wir wollten im Interesse der Frankfurter

Weiterlesen

Der Verfassungsschutz und die AfD

Der Verfassungsschutz und die AfD! Der Verfassungsschutz ist nur noch beklagenswert. Diese Behörde schützt nicht mehr die Verfassung / Grundgesetz, sondern nur die Regierung – ein Regierungsschutz! Ich habe als Landtagsabgeordneter mir den Vorgang über die AfD beim Verfassungsschutz angesehen und eine Kopie aushändigen lassen. Fazit: Es ist unfassbar! Noch nie habe ich so viel geschriebene Inkompetenz nachlesen dürfen. Was hier mit unserem Steuergeld passiert, ist eine Schande und gehört

Weiterlesen