Trixi-Spiegel – ein Beispiel dafür, wie AfD wirkt

Pressemitteilung vom 20.12.21

In der neuesten Medienmitteilung der Stadt Frankfurt(Oder) aus der Hand des Pressesprechers Uwe Meier vom 17. Dezember ist im Zuge der Fertigstellung des Sanierungsabschnittes der Robert-Havemann-Straße von einer Innovation im Frankfurter Straßenverkehr die Rede. Gemeint ist hierbei konkret die erstmalige und testweise Installation sogenannter Trixi®-Spiegel im Straßen– und Kreuzungsbereich Robert-Havemann-Straße, Weinbergweg und Markendorfer Straße mit der Leipziger Straße und dem Damaschkeweg bzw. der Puschkinstraße.
Diese dienen der Erhöhung der Verkehrssicherheit durch deutliche Verbesserung der Sichtkontaktmöglichkeiten. Sie „…decken einen Bereich des toten Winkels aus der Fahrzeugperspektive ab.“
Als AfD-Fraktion freut uns diese Mitteilung besonders, da sie fast haargenau mit einem Vorschlag aus unserem Antrage vom 16.10.2020 unter der Nr. 20/ANT/0570 und der Bezeichnung „Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in unserer Stadt“ korrespondiert.
In diesem Zusammenhang forderten wir ebenfalls „… neue/ ergänzende Fahrbahnmarkierungen (z.B.: Zweiräder in die “erste Reihe” wie bspw. im Weinbergweg; Radfahrerpiktogramme)“ auch an anderen geeigneten Straßenläufen zu installieren. Mit der Fertigstellung des Bauabschnittes Havemannstraße ist auch dieses realisiert worden.
Bei der Einbringung und Erörterung dieses Antrages durch den AfD-Stadtverordneten Marcus Mittelstädt in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.Oktober 2020 bemerkte der Oberbürgermeister: „ Diesen Antrag kann man ja (eigentlich) gar nicht ablehnen“. Dennoch mochte der OB wohl dann doch keinem Antrage der AfD öffentlich zustimmen und plädierte für eine Verweisung des AfD-Antrages an die AG Radverkehr. Der Verweisung stimmte die AfD-Fraktion zu. Der Oberbürgermeister sicherte zu, dass die AfD-Fraktion zeitnah über die Umsetzung informiert wird.

Leider erfolgte bis dato noch keine Information. Die AfD wird zur nächsten SVV-Sitzung eine entsprechende Anfrage zum Stand der Umsetzung stellen. (IS)

kommende Termine

  • 22.09.2022 | ab 12 Uhr | Infostand der AfD in Frankfurt (Oder) Innenstadt - Nähe Oderturm | Gesprächspartner Dr. Daniela Oeynhausen, MdL und Wilko Möller, MdL