Parteiprogramm der AfD – Leitantrag der Bundesprogrammkommission

April 5, 2016Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Landespolitik, Regionalpolitik

Der Vorstand des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) hat ebenfalls heute Änderungsanträge bei der Bundesprogrammkommission zur Optimierung des AfD-Parteiprogramms eingereicht.

Das Parteiprogramm der Bundesprogrammkommission umfasst 80 Seiten. Es gliedert sich in einer Präambel und 14 Punkten mit den Stichworten:

Demokratie und GrundwerteSchule, Hochschule und Forschung
Euro und EuropaEinwanderung, Integration und Asyl
Innere Sicherheit und JustizWirtschaft, digitale Welt und Verbraucherschutz
Außen- und SicherheitspolitikFinanzen und Steuern
Arbeitsmarkt und SozialpolitikEnergiepolitik
Familie und KinderNatur- und Umweltschutz, Land- und Forstwirtschaft
Kultur, Sprache und IdentitätInfrastruktur, Wohnen und Verkehr

Es ist grundsätzlich ein gutes Programm, das zeigt: Die AfD ist wirklich eine politische Alternative zu den sog. Einheitsparteien CDU/CSU, SPD etc.

Es setzt Akzente, die so andere Parteien nicht bearbeiten. Das Programm ist jedoch nicht statisch. Selbst dann, wenn nach dem 5. Bundesparteitag die Änderungsanträge eingearbeitet wurden, wird das Programm der AfD über die Zuarbeiten der Landesfachausschüsse in den Landesverbänden an die Bundesfachausschüsse fortentwickelt. Auch der AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder) beteiligt sich mit seinen Ideen in den Landesfachausschüssen an der Programmentwicklung.

Unsere bisherigen Änderungswünsche werden wir am 5. Bundesparteitag in Stuttgart einbringen.

Gerade in der Familienpolitik, Innere Sicherheit, Wehrpflicht, Arbeitsmarktpolitik und Wirtschaft haben wir Verbesserungsanträge gestellt. Aber insbesondere auch unser Grundverständnis zur Politik und den Grundwerten, die in der Präambel postuliert wurden, haben wir Ergänzungen artikuliert, um die zum Teil mehrdeutigen bisherigen Formulierungen zu konkretisieren. Der Wähler soll wissen, dass wir es ernst meinen und dazu klar formulierte Lösungen anbieten, damit Deutschland zukunftsfähig wird.

Das komplette Parteiprogramm werden wir nach dem 5. Bundesparteitag online für Sie bereitstellen. 

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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