Autorenname: Wilko Moeller

Causa Böhmermann: Wie viel Merkel-Politik verträgt Deutschland noch?

Das sog. Schmähgedicht des Herrn Böhmermann über Präsident Erdogan ist grenzwertig – wenn nicht gar unter der Gürtellinie. Auch der künstlerische Wert darf bezweifelt werden. Aber ist Herr Erdogan mit seiner politischen Einstellung, seinem permanent gewalttätigen Vorgehen gegen Minderheiten, Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit im eigenen Land und seinem in der Öffentlichkeit präsentierten Habitus nicht selbst verantwortlich dafür, dass er in …

Causa Böhmermann: Wie viel Merkel-Politik verträgt Deutschland noch? Weiterlesen »

Irrwitzige Bebauung des Brückenplatzes an der Slubicer Straße

Am 1. März 2016 tagte der Stadtentwicklungsausschuss SWAVU in einer Sondersitzung zum Thema „Bauprojekt Slubicer Straße“. Diese Sondersitzung wurde auf Bitten des federführenden Architekturbüros Itten & Brechbühl eiligst einberufen. Hintergrund waren die bereits zum Teil schon vorab in der Presse dargestellten Probleme bei der Umsetzung der sog. Premium-Variante des Siegerentwurfs für die Bebauung des Areals …

Irrwitzige Bebauung des Brückenplatzes an der Slubicer Straße Weiterlesen »

Beschulung von Flüchtlingskindern?

In der 17. Stadtverordnetenversammlung am 7. April 2016 ging es im Tagesordnungspunkt 7.6. darum, in Frankfurt (Oder) die Beschulung der Flüchtlingskinder sicherzustellen. Das Brandenburgische Schulgesetz legt in § 36 Absatz 2 fest: „Schulpflichtig sind auch die ausländischen jungen Menschen, denen aufgrund eines Asylantrags der Aufenthalt im Land Brandenburg gestattet ist oder die hier geduldet werden.“ …

Beschulung von Flüchtlingskindern? Weiterlesen »

Parteiprogramm der AfD – Leitantrag der Bundesprogrammkommission

Der Vorstand des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) hat ebenfalls heute Änderungsanträge bei der Bundesprogrammkommission zur Optimierung des AfD-Parteiprogramms eingereicht. Das Parteiprogramm der Bundesprogrammkommission umfasst 80 Seiten. Es gliedert sich in einer Präambel und 14 Punkten mit den Stichworten: [table id=1 /] Es ist grundsätzlich ein gutes Programm, das zeigt: Die AfD ist wirklich eine politische Alternative …

Parteiprogramm der AfD – Leitantrag der Bundesprogrammkommission Weiterlesen »

AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder)

Liebe Besucher dieser AfD-Seite, schauen Sie sich bitte auch unsere Fraktionsseite an. Dort befinden sich in erster Linie Artikel über die Arbeit der AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder), politische Ansichten und Kommentare zu Vorgängen in der Stadt Frankfurt (Oder) und Hintergrundinformationen. Es lohnt sich. https://www.facebook.com/afdfraktionffo/ Mit AfD-Grüßen   Wilko Möller

Beste Terrorbekämpfung ist guter Grenzschutz

Was macht einen Staat aus? Das klassische Völkerrecht kennt drei Merkmale, die einen Staat beschreiben: · eine Bevölkerung (Staatsvolk) · einen geographisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche (Staatsgebiet) · eine funktionierende Regierung, die die Gewalt ausübt (Staatsgewalt) Die “Drei-Elemente-Lehre” wurde von dem deutschen Staatsrechtler Herrn Georg Jellinek (1851 – 1911, österreichischer Herkunft) begründet. Diese Lehre gilt als Mehrheitsmeinung …

Beste Terrorbekämpfung ist guter Grenzschutz Weiterlesen »

Straßenausbaugebühren zum Nachteil der Bürger

Abstimmung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) über Einzelsatzung der Straßenausbaugebühren für den Ortsteil Rosengarten am 11. Februar 2016 Bereits seit Jahren werden zahlreiche Bürger in Brandenburg von Hiobs-Botschaften in Form von plötzlich ergehenden amtlichen Kostenbescheiden für etwaige Baumaßnahmen in ihrer unmittelbaren Nähe heimgesucht. Hierbei handelt es sich meist besonders in Städten um Beteiligungen an Straßenausbaumaßnahmen. Diese Kostenbescheide …

Straßenausbaugebühren zum Nachteil der Bürger Weiterlesen »

Parteitag des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder)

Am 19. März 2016 fand unser Parteitag des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) statt. Wir wollen an die neue Tradition anknüpfen und uns alle acht bis zehn Wochen treffen, um u. a. auch neue Parteimitglieder feierlich aufzunehmen. Wie bereits am 23. Januar diesen Jahres haben wir an diesem Wochenende ebenfalls drei neue Parteimitglieder begrüßen dürfen. Bereits vier weitere Bürger …

Parteitag des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) Weiterlesen »

Wie geht es nun weiter?

Ein Kommentar des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder) zum Wahlausgang in drei Bundesländern und den Folgen für Deutschland Die AfD hat am 13. März 2016 überragend durch das Wählervotum abgeschnitten. Sofort nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses kam die Stunde der Analysten innerhalb und außerhalb der sogenannten Altparteien. Dabei zeigten erste Untersuchungen sehr übereinstimmend, dass es sicher zum Teil ein großes …

Wie geht es nun weiter? Weiterlesen »

Von wegen programmlos und ohne Lösungen

Mit dem Bevorstehen des Wahltages 13.März in drei Flächen-Bundesländern verschärft sich der Ton der politischen Auseinandersetzung nicht nur in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Erst am 3. bzw. 4.März 2016 berichteten die Medien, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Wähler dazu aufrief, nicht die AfD zu wählen, denn sie hätte für die anstehenden politischen Probleme keine Lösungen anzubieten. Man …

Von wegen programmlos und ohne Lösungen Weiterlesen »

Entdecken Sie unser Wahlprogramm für eine bessere Zukunft! Informieren Sie sich über unsere Ziele und Visionen, um gemeinsam positive Veränderungen zu bewirken. Ihre Stimme zählt