Bürgerdialog “Kriminalität im Kontext der illegalen Zuwanderung” voller Erfolg

Juni 24, 2017Allgemein, Asyl, BTW 2017, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik|

Am 22. Juni 2017 fand im Sozialgebäude des Stadions der Freundschaft, Buschmühlenweg 172 in Frankfurt (Oder) der Bürgerdialog zum Thema “Innere Sicherheit” statt. In den knapp drei Stunden befassten sich die Referenten (der Stadtverbandsvorsitzende Wilko Möller und der Berliner Leitende Oberstaatsanwalt Roman Reusch) mit dem Lagebild der Kriminalitätsentwicklung in Deutschland.

Zunächst stellte Wilko Möller die Lage der deutschen Polizei vor. Dazu verwies auf eine Tabelle, in der alle Terroranschläge seit 1925 statistisch aufbereitet wurden. Die Liste über alle weltweit bekannt gewordenen Terroranschläge seit 1925 haben wir Ihnen hier verlinkt (Link). Sie wird fast täglich aktualisiert und macht deutlich, dass fast jeder zweite aller weltweiten Terroranschläge mittlerweile in Westeuropa stattfindet und damit auch Deutschland besonders gefährdet ist. Dabei fällt auf, dass fast ausschließlich Islamisten verantwortlich sind. In den osteuropäischen Staaten passieren so gut wie keine Anschläge.

Roman Reusch thematisierte die Kriminalitätslage am Beispiel der Stadt Berlin. Interessant war die Feststellung, dass die wesentlichen Probleme in Bezug auf Gewaltkriminalität bzw. Tötungsdelikte, Drogenhandel, Straßenkriminalität etc. auf eine Bevölkerungsgruppe aus dem arabischen Raum zurückzuführen ist. Diese Menschen sind über Generationen nicht integrierbar und hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Fazit: Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen unverzüglich für die neue Lage im 21. Jahrhundert modernisiert und neu aufgestellt resp. organisiert werden. Die AfD hat dafür ein Konzept entwickelt. Auch rechtsstaatliche Maßnahmen wie die Änderung des Grundgesetzes, Anpassung der Normen im Staatsangehörigkeitsgesetz, Strafprozessordnung, Strafrecht, Europarecht usw. sind flankierende Maßnahmen, um Deutschland wieder sicherer zu machen.

Die 52 Besucher waren begeistert und zeigten sich zufrieden mit der Veranstaltung. Wir denken darüber nach, diese  Veranstaltung noch einmal zu wiederholen, aber dann in einer anderen Lokalität. Der Vermieter Stadt Frankfurt (Oder) verlangt neuerdings 43 Euro pro Stunde für die Räumlichkeit im Stadtion der Freundschaft. Wir halten das für zu teuer.

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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