Wahl des Bundespräsidenten

Februar 13, 2017Allgemein, BTW 2017, Bundespolitik

Ein Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten

Das Amt des Bundespräsidenten ist spätestens seit dem Rücktritt des Herrn Christian Wulff beschädigt. Die durch die Presse vollzogene Hetzjagd auf das ehemalige Staatsoberhaupt war unwürdig und am Ende konnte man Herrn Wulf eigentlich nichts Stichhaltiges vorwerfen.

Die Wahl des Frank-Walter Steinmeier zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zeigte einmal mehr, dass das Amt nur ein Spielball der politischen Klasse ist. Es wird nicht derjenige gewählt, der für das Volk agiert, sondern der Typ von Politiker, der dem politischen Establishment genehm ist. Infolgedessen halten viele AfD-ler das Amt des Bundespräsidenten für überflüssig; es sollte ganz abgeschafft werden. Einen Ersatzkönig / Kaiser braucht dieser moderne Staat nicht mehr, zumal der Kandidat für dieses Amt nicht durch das Volk direkt gewählt wird.

Die Bundesversammlung mit 1.260 Mitgliedern ist alles andere als ein Querschnitt der Bevölkerung.  Die erste Hälfte sind die sog. Volksvertreter – Abgeordnete des Deutschen Bundestages und die zweite Hälfte mit der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Bundesländer, den Landtagen, nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Diese Vertreter der Länder sind wie die Abgeordneten des Bundestages auch parteinahe Personen, die politisch und gesellschaftlich hundertprozentig der jeweiligen Systempartei nahe stehen. Im Grunde sind sie der Wurmfortsatz der politischen Klasse. Somit sind keine Überraschungen bei der Wahl erkennbar.

Herr Dr. Alexander Gauland hatte bei der Nominierung ganz deutlich erkannt, dass der Status als Kandidat für den Bundespräsidenten von Nachteil ist, wenn man keine Chance hat in diesem System gewählt zu werden. Deshalb lehnen auch viele geeignete Kandidaten dankend ab, weil sie sich eben nicht durch die politische Kaste instrumentalisieren lassen wollen.

Das Ergebnis zur Wahl ist somit auch nicht verwunderlich. Immerhin hat unser AfD-Kandidat Herr Alfred Glaser 42 Stimmen erhalten, obwohl nach Parteiproporz nur 35 AfD-ler anwesend waren. Dafür ist ihm Respekt zu zollen. Bemerkenswert sind auch die 14 ungültigen Stimmen und die 103 Enthaltungen. Das ist eine Menge, hat es dies in dieser Deutlichkeit seit der Wende 1990 nicht mehr gegeben.

Dieses Amt kann im Ansehen nur wieder an Glanz gewinnen, wenn der oder die Kandidaten direkt vom Volk gewählt werden. Wir brauchen wirkliche Volksvertreter, die der Politik ggf. vollkommen frei von Parteiideologie auf die Finger klopfen. Dies würde der Demokratie gut tun. (wm)

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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