Neujahrsrede der Bundeskanzlerin 2016

Januar 5, 2016Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Landespolitik, Presseecho

Eine unpolitische Betrachtung aus der Sicht eines patriotischen Deutschen

Zu wem spricht die Kanzlerin? Für wen und was steht die Kanzlerin? Was will die Kanzlerin?
Der Bundeskanzler ist faktisch der politisch mächtigste deutsche Amtsträger.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Amtseid der Bundeskanzlerin

„Liebe Landsleute! Für uns Deutsche … war die Öffnung der Berliner Mauer… ein faszinierendes Ereignis.“ So begrüßte Helmut Kohl in seiner Neujahrsansprache 1990 die Bürger der Bundesrepublik.

Putin sagte 2016: “Geehrte Bürger Russlands, liebe Freunde.“

Die Kanzlerin, Frau Angela Merkel, eröffnete ihre Ansprache mit: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!“

Ich habe mich in ihrer Rede nicht angesprochen gefühlt. Uns Deutsche, als Bürger oder Staatsbürger, mit den staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten, hat Sie nicht benannt. Sie hat die Mitbürgerinnen und Mitbürger (womit eigentlich?) benannt. Obwohl das deutsche Volk mit seiner Mehrheit das, was die Bundesrepublik heute darstellt, wesentlich geschaffen hat und repräsentiert. Und sie hat uns nie benannt, obwohl sie in ihrem Eid gelobt hat, alle Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen.

„Ich grüße alle Deutschen. Gott segne unser Vaterland.“, endet Helmut Kohl seine Neujahrsrede 1990 und Putin: “… auf das Wohlergehen und den Wohlstand Russlands anstoßen!“

Die Kanzlerin vermittelt kein „Wir“-Gefühl, keine Bindung zu unserem Volk, als dem Hauptträger Deutschlands.

„ … es ist selbstverständlich, dass wir ihnen (den “Flüchtlingen“) helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“ Das ist die zentrale Aufgabe, die die Kanzlerin formuliert. Ihr Dank gilt vor allem den vielen freiwilligen Helfern, die aus humanistischen Überzeugungen heraus, leider ohne zu hinterfragen (sehr kritische Stimmen, denen ich geneigt bin zuzustimmen, sprechen von “nützlichen Idioten” – „Refugees are welcome“), geholfen haben, dass das durch unsere Politik und die Politik vor allem der USA erzeugte Migrationschaos nach Deutschland eingedämmt wurde und wird. Das mit dieser Hilfe diese, dem deutschen Volk gegenüber, unverantwortbare Politik weiter ermöglicht wird, anstatt sich dagegen zu stellen, ist zum Teil auf den Einfluss der politisch abhängigen Massenmedien zurückzuführen. Die nicht mehr in asylberechtigte politisch Verfolgte und Flüchtlinge, sowie Wirtschaftsimmigranten (der größte Anteil), unterscheiden.

Uns wird suggeriert, dass die Migration von Millionen Menschen aus anderen Ländern und Kulturen nach Deutschland ein Gewinn sei, was jeder Erfahrung und der Realität widerspricht. Was nicht nur ein würdeloses Leben der Migranten auf Kosten unserer Steuerzahler bewirkt, sondern in dieser Größenordnung unser Leben in Deutschland in einer Art und Weise verändert, die die Mehrheit der Deutschen sicher nicht will.

„Von gelungener Einwanderung hat ein Land noch immer profitiert – wirtschaftlich wie gesellschaftlich.“ , sagte die Kanzlerin. Gelungene Einwanderung ist aber etwas ganz Anderes, als die Invasion Deutschlands durch Millionen Migranten über offene Grenzen, unkontrolliert und oft unregistriert. Das ist der Verlust einer der wichtigsten hoheitlichen Funktionen des Staates zur Sicherheit und zum Schutz seiner Staatsbürger.

Wir werden mit Begriffen verwirrt, indem von Einwanderung, Zuzug, illegaler und legaler Migration, Flucht, Alteingesessenen (sind wir Deutsche das?) und Neubürgern gesprochen wird.

Wir „Mitbürgerinnen und Mitbürger“ werden aufgerufen, uns nicht spalten zu lassen: “Es kommt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen. Nicht in Generationen. Auch nicht sozial und nicht in Alteingesessene (sind wir Deutsche das?) und Neubürger (werden Asylanten durch Ihr Asyl zu Neubürgern der BRD?).

„Es kommt darauf an, denen nicht zu folgen, die mit Kälte oder gar Hass in ihren Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen.“

Spaltet nicht diese Forderung selbst, indem Millionen von Deutschen und anderen Mitbürgern, welche die Migrationspolitik der Regierung kritisieren, verunglimpft  werden, anstatt ihnen Gehör zu schenken, wie es die Kanzlerin an anderer Stelle ihrer Ansprache fordert?

Kann man ein Deutschsein reklamieren? Wird man Deutscher, indem man einen Pass bekommt oder ein Aufenthaltsrecht als Asylant?  Ist Deutschsein nicht viel mehr, so wie ein Franzosesein viel mehr ist als der französische Pass. Ein „Nationsein“  heißt für mich Liebe zum Vaterland, Patriotismus für mein Land, nicht gegen andere Länder! Heißt für mich Achtung und Stolz auf das über Generationen Geschaffene und dessen Aufbewahrung und Entwicklung in die Zukunft  unserer Kinder und Enkel. Heißt für mich ein Denken und Fühlen für unsere deutsche Heimat. Von alldem finde ich Nichts in Merkels Ansprache. Nichts, was mein Herz berührt.

Wenn ich mir die Praxis der Immigration in unsere Heimat ansehe und die Ignoranz der Macht, diesen Prozeß aufrecht zu erhalten und zu fördern, gegen den zunehmenden Widerstand der deutschen Bevölkerung und auch vieler “Mitbürgerinnen und Mitbürger”, gewinnt der Satz der Kanzlerin: „Wir schaffen das!“ für mich eine ganz andere Dimension. Im Zusammenhang mit der Zentralisierungspolitik der Bundesregierung in Europa bedeutet er: “Wir schaffen das deutsche Volk ab, den deutschen Nationalstaat und damit unsere deutsche Heimat, die wir lieben.”

Aus dieser Sicht unterstützt der Stadtverband der AfD Frankfurt (Oder) die Aussage unseres Landesvorsitzenden Dr. Alexander Gauland:

“Wir wollen das nicht schaffen; aus vollem Herzen und mit ganzer Kraft im Interesse und zum Wohle unseres deutschen Volkes und der mit uns in Harmonie lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürger.”

Und wir rufen alle Staatsbürger Deutschlands auf, sich unserem Protest anzuschließen.

 

Dr. Gerhard Heyder
Stellvertretender Vorsitzender des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder)

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