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Anfrage zum Winterdienst im Januar 2026

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Die AfD-Fraktion hat den Oberbürgermeister zum Winterdienst Anfang Januar 2026 befragt. Die Anfrage wurde am 19. Februar 2026 in der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen; die schriftliche Antwort liegt vor.

Die AfD-Fraktion hat den Oberbürgermeister zum Winterdienst in Frankfurt (Oder) befragt (Vorlage 26/AFR/0567 vom 19. Januar 2026). Anlass waren laut Anfrage Einschränkungen im Straßenverkehr am 2. und 3. Januar sowie am 13. Januar 2026; am Morgen des 13. Januar wurde der öffentliche Personennahverkehr laut Anfrage wegen Straßenglätte eingestellt.

Gefragt wird unter anderem, was einem rechtzeitigen Winterdienst an diesen Tagen entgegenstand, welche Mittel zur Abstumpfung zur Verfügung stehen und in welcher Menge sie eingesetzt wurden, welche Dienstzeiten im Bauhof im Winter gelten, welche Daten zu Unfallzahlen vorliegen und in welchem Umfang es in den vergangenen zehn Jahren Schadenersatzforderungen wegen schlecht geräumter Straßen, Wege und Plätze gab.

Die Anfrage wurde in der 15. Sitzung am Donnerstag, 19. Februar 2026, zur Kenntnis genommen (Tagesordnungspunkt Ö 6.4). Die schriftliche Antwort der Verwaltung lag laut Niederschrift zum Sitzungstag vor und ist im Ratsinformationssystem als Anlage zur Vorlage hinterlegt.

Quellen: Ratsinformationssystem der Stadt Frankfurt (Oder), abgerufen am 12.11.2026.