SPD

Kartellartige Absprachen zum Nachteil der Stadt und Bürger

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 25. Mai 2018 befasste sich mit zwei Vorlagen des Oberbürgermeisters (OB), die einmal mehr zeigen, wie wichtig eine große und gut funktionierende Opposition für Frankfurt (Oder) in Zukunft sein wird. Denn das Abstimmungsergebnis war nicht zu verhindern. Die von René Wilke eingebrachten Vorlagen 18/SVV/1385 und 18/SVV/1384 wurden mit großer Mehrheit …

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Rot/Dunkelrot im Offenbarungseid

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Nachricht am 1. November, als die Landesregierung Brandenburgs die umstrittene Kreisgebietsreform durch den Ministerpräsidenten Woidke stoppte, markiert den bisherigen Höhepunkt der fortwährenden Politik der Misserfolge von Rot/Dunkelrot in unserem Bundesland Brandenburg. Der Stopp ist aber keineswegs auf die Bewegung eines Volksbegehrens gegen jene Reform zurückzuführen, wie es nun allenthalben von CDU, Grünen und …

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Gaulands Verbalangriff auf die SPD-Integrationsbeauftragte

[dropcap]U[/dropcap]nser AfD-Spitzenkandidat Dr. Alexander Gauland hatte bei einem Wahlkampfauftritt im Eichsfeld in Thüringen über eine «Entsorgung» von Staatsministerin Aydan Özoguz gesprochen. Dafür erntete er massive Kritik von fast allen Parteien des linken Spektrums – wobei die CDU mittlerweile auch dazu gezählt werden kann. Denn der CDU-Generalsekretär Peter Tauber erklärte: «Das nennt man Rassismus.» Wir als AfD …

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G20 Hamburg … oder sowas kommt von sowas

Geschätzte Lesezeit: [est_time] Der G20-Gipfel  2017 in Hamburg ist nun schon wieder Geschichte. Dabei hat dieser so tief wie kaum ein Anderer Spuren im nationalen und internationalen Bewusstsein hinterlassen. Natürlich nicht, weil so überragende Ergebnisse und globale Problemlösungen gefunden wurden, sondern vielmehr der linksterroristische schwarze Block der angeblichen Gerechtigkeitskämpfer und Weltwohlkümmerer seine wahre, d.h. hässliche …

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Post von der SPD

[dropcap]M[/dropcap]anchmal staunt man nicht schlecht, wenn man den Briefkasten unseres AfD-Büros leert. Drohschreiben oder andere böse Überraschungen denken Sie jetzt? Mitnichten! Eine nett verfaßte Postkarte der SPD mit schönen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus, deren Empfang uns ein Schmunzeln entlockte. Gern werden wir das SPD-Bundestagswahlprogramm nach „geklauten“ AfD-Themen mal durchforsten. Viel wichtiger ist aber, liebe SPDler, …

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Die Demokratiesimulanten in Aktion

Geschätzte Lesezeit: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]er Bundestagswahlkampf nimmt langsam Fahrt auf und die sog. etablierten Parteien versuchen, dem vermeintlich geneigten Wähler ihr gut eingeübtes Kasperletheater einer simulierten demokratischen Auseinandersetzung in einem Wettstreit um die besten politischen Lösungen vorzugaukeln. Dabei kommen dann beinahe zwangsläufig Absurditäten zustande, wie sie sonst nur einer billigen Vulgärkomödie der letzten Jahre entspringen könnten. In …

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Haushalt 2017 gegen die Interessen der Bürger beschlossen

Geschätzte Lesezeit: [est_time] Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) [dropcap]A[/dropcap]m 11. Mai 2017 trat im Rahmen einer Sondersitzung zur Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzepts und der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2017 die Stadtverordnetenversammlung (SVV) zusammen. Die etablierten Parteien übertrafen sich gegenseitig mit ihren Lobeshymnen. Insbesondere Herr Renè Wilke und Herr Ulrich Junghanns führten wieder in …

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SVV Frankfurt (Oder): Frankfurter Bürger sollen jetzt arabisch lernen

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt (Oder) hat am 27. April 2017 in unverantwortlicher Art und Weise Entscheidungen getroffen, die am Willen der Bürger vorbei gehen. Getragen und initiiert vom SPD-Beigeordneten Jens-Marcel Ulrich (Dezernat III, Soziales, Gesundheit, Schulen Sport und Jugend) hat er – unter ‘willkommenstrunkenen’ Beifall der LINKEN, SPD …

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Wahlnachlese Saarland 2017

Eine Nachbetrachtung [dropcap]D[/dropcap]en Auftakt des Wahljahres 2017 machte das Saarland, das kleinste „Flächenland“ der Bundesrepublik. Gerade einmal ca. 800.000 wahlberechtigte Bürger waren aufgerufen, einen neuen Landtag zu bestimmen. Im Grunde genommen keine wirklich bedeutende Sache, quasi Routine in einem demokratischen System. Doch unsere ach so unabhängigen Medien gierten förmlich nach einem politischen Thema, mit dem …

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Verdi oder Stasi?

[dropcap]W[/dropcap]ie ein Lauffeuer verbreiteten sich die neuerlichen Aktivitäten der sogenannten Gewerkschaft Ver.di in den sozialen Medien. Ver.di Niedersachsen und Bremen veröffentlichten am Donnerstag, 23. März 2017 auf ihrer Internetseite ein wahres „Meisterstück zum eigenen Demokratieverständnis“ mit dem wohlklingenden Namen: „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ (Link). Dieses 4-seitige Dossier stellen wir …

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kommende Termine

  • 26.08.2022 | 18.00 Uhr | Redaktionskonferenz im Bürgerbüro
  • 01.09.2022 | 18.00 Uhr | Stammtisch in der Gaststätte Kakadu
  • 09.09.2022 | 12-16.00 Uhr | Infostand SV am Hortenvorplatz (Bunker)
  • 15.09.2022 | 14.00 Uhr | Phototermin Fraktion (Bürgerbüro)
  • 22.09.2022 | 12-16 Uhr | MdL-Infostand mit W. Möller und D. Oeynhausen am Hortenvorplatz