Haushalt

Haushalt 2017 gegen die Interessen der Bürger beschlossen

Allgemein, Fraktion, Regionalpolitik, SVV / Von Daniel Hofmann

Geschätzte Lesezeit: [est_time] Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) [dropcap]A[/dropcap]m 11. Mai 2017 trat im Rahmen einer Sondersitzung zur Beschlussfassung des Haushaltssicherungskonzepts und der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2017 die Stadtverordnetenversammlung (SVV) zusammen. Die etablierten Parteien übertrafen sich gegenseitig mit ihren Lobeshymnen. Insbesondere Herr Renè Wilke und Herr Ulrich Junghanns führten wieder in …

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AfD lehnt den Haushalt der Stadt Frankfurt (O.) ab

Kommentar verfassen / Allgemein, Flüchtlingspolitik, Regionalpolitik / Von Wilko Moeller

Am 1. Juni 2016 wurde eine Sondersitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung zur Verabschiedung des Haushaltes 2016 einberufen. Die AfD und ein CDUler stimmten als einzige wirkliche Opposition gegen den Haushalt 2016. Dieser Haushalt wurde von allen Parteien – außer der AfD – gegen die Interessen der Bürger beschlossen. Bereits drei Wochen zuvor sollte dies eigentlich schon geschehen sein, doch da …

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AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) lehnt Haushaltsentwurf ab

Kommentar verfassen / Allgemein, Regionalpolitik / Von Wilko Moeller

Die AfD-Fraktion in der SVV Frankfurt (Oder) lehnt den vorgelegten Haushaltsentwurf mit seinen Änderungen und dem Haushaltssicherungskonzept als unrealistisch und nicht zielführend ab Folgende Punkte sind neben weiteren Aspekten dabei ausschlaggebend: Trotz einer Gesamtverschuldung von ca. 160 Mio. (Kassenkredit und Verbindlichkeiten) sollen nun nochmals ca. 14,3 Mio. € draufgesattelt werden. Die für 2017 angepeilte Verminderung …

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