die linke

Vom Regen in die Traufe

Lesedauer: [est_time] [dropcap]S[/dropcap]chon seit längerem pfiffen es die Spatzen sprichwörtlich von den Dächern unseres Städtchens, aber nun hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) auf ihrer letzten Sitzung am 18. Oktober es wirklich amtlich gemacht. Der mit viel Brimborium zum neuen Mitstreiter der Linken in der SVV erkorene Thomas Bley (wir berichteten), der nicht nur als sog. „Sachkundiger Einwohner“ …

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Skandal in der SVV Frankfurt (Oder)

Lesedauer: [est_time] [dropcap]B[/dropcap]ereits im Dezember 2017 konnte anhand der Echtzeitübertragung für die Öffentlichkeit durch Video- und Tonaufzeichnung ein Fehltritt des SVV-Vorsitzenden Neumann (Die LINKE) beweiskräftig aufgeklärt werden. Der damalige Antrag der AfD musste neu auf die Tagesordnung gesetzt und in der SVV diskutiert werden. Damals hatte der SVV-Vorsitzende angeblich den mündlich vorgetragenen Antrag der AfD überhört. …

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Genossin Golze nicht mehr zu halten

Lesedauer: [est_time] [dropcap]W[/dropcap]as für eine Karriere und dann der jetzt bevorstehende Abschuss als Ministerin. Wir freuen uns, dass jetzt der Rücktritt möglicherweise bevorsteht. Heute erfuhren wir von einem Landtagsabgeordneten, dass die Genossin Diana Golze ihr Amt als sog. Gesundheitsministerin nicht halten kann. Die Frau, die unter anderem noch eine große Rede hielt und die Einführung des …

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Der Abwahlantrag der AfD

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]uf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde der Abwahlantrag der AfD-Fraktion gegen Thomas Bley (sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke) behandelt. Darin forderte Wilko Möller die Abberufung Bleys aus dem Aufsichtsrat der Messe- und Veranstaltungs-GmbH (MuV) aufgrund seines Auftretens gegen einen Gastronomen, bei dem der AfD-Stadtverband mit dessen Einwilligung Stammtische abgehalten hat. Auch …

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Kartellartige Absprachen zum Nachteil der Stadt und Bürger

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 25. Mai 2018 befasste sich mit zwei Vorlagen des Oberbürgermeisters (OB), die einmal mehr zeigen, wie wichtig eine große und gut funktionierende Opposition für Frankfurt (Oder) in Zukunft sein wird. Denn das Abstimmungsergebnis war nicht zu verhindern. Die von René Wilke eingebrachten Vorlagen 18/SVV/1385 und 18/SVV/1384 wurden mit großer Mehrheit …

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Die Krönung von Renè Wilke – „So wahr mir Gott helfe!“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Amtseinführung des neuen Frankfurter Oberbürgermeisters René Wilke im wohl repräsentativsten Gebäude unserer Stadt, der St.-Marien-Kirche, glich schon im Vorfeld und erst recht während der Veranstaltung vielmehr einer Inthronisationszeremonie als einer demokratischen Amtsübergabe. Der guten Frankfurter Tradition, dass die neugewählten Oberbürgermeister im Plenum in ihr Amt eingeführt werden, wollte René Wilke offensichtlich nicht folgen. …

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Skandalöse Aufsichtsratsbesetzung durch die Partei „DIE LINKE“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]n der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 3. Mai 2018 wurden u. a. die Neubesetzungen über die Funktionen, die der designierte Oberbürgermeister René Wilke vorher besetzt hatte, in offenen Wahlbeschlüssen durch die SVV bestätigt. Darunter allerdings befand sich bei den Kandidaten der Partei „Die LINKE“ eine Personalie, die vollkommen inakzeptabel ist. Es handelt sich um Herrn …

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Frankfurt (Oder) hat einen neuen schlechten Oberbürgermeister

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie gute Nachricht: Dr. Martin Wilke ist abgewählt und damit wurde die ganze desolate Verwaltungsspitze für Filz, Inkompetenz, Führungsschwäche etc. abgestraft. Die schlechte Nachricht: Renè Wilke ist nun der neue schlechte Oberbürgermeister. Für Frankfurt (Oder) bedeutet das eine “Konservierung des Sozialismus“. Dieser Mann steht für NICHTS! Er umgibt sich mit fragwürdigen Personen wie Jan …

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Graffiti-Schmierereien und zahlreiche AfD-Plakate und Banner zerstört

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m 27. Februar 2018 haben wir die Presse (MOZ und Oderlandspiegel) zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Hintergrund ist immer noch die Schmiererei in der Leipziger Straße mit dem linksextremen Spruch: “BULLEN TÖTEN”. Wir hatten Ende Januar Herrn Derling bereits auf diese unmögliche Situation hingewiesen. Am 13. Februar 2018 setzten wir als AfD-Fraktion Herrn Derling über …

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Möller leitet rechtliche Schritte gegen Renè Wilke ein

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]mmer wieder fallen die Linken mit ihrem OB-Kandidaten Herrn Renè Wilke auf. Durch zumindest fragwürdige Mittel agieren sie gegen die AfD Frankfurt (Oder). Bereits August 2014 wurde der im engeren Kreis des jetzigen OB-Kandidaten tätigen Jan Augustyniak von der Polizei festgestellt, wie er 31 Plakate der AfD abriss respektive beschädigte. Dazu sandte uns die …

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