Demokratie

Skandalöse Aufsichtsratsbesetzung durch die Partei „DIE LINKE“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]n der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 3. Mai 2018 wurden u. a. die Neubesetzungen über die Funktionen, die der designierte Oberbürgermeister René Wilke vorher besetzt hatte, in offenen Wahlbeschlüssen durch die SVV bestätigt. Darunter allerdings befand sich bei den Kandidaten der Partei „Die LINKE“ eine Personalie, die vollkommen inakzeptabel ist. Es handelt sich um Herrn …

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Das Feindbild der Linken: Deutschland und sein Grundgesetz

Lesedauer: [est_time] Ein einleitendes und höchst passendes Zitat, welches Johann Wolfgang von Goethe zugeschrieben wird, lautet: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“   [dropcap]A[/dropcap]llein wegen des schwindenden Machtgefüges der Altparteien ließ sich die Bundestagsfraktion der Linken zu einem Gesetzentwurf von höchster Brisanz hinreißen. Unter der Drucksache 19/16 vom 24.10.2017 (Link) strebt die SED-Nachfolgepartei …

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Die Demokratiesimulanten in Aktion

Geschätzte Lesezeit: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]er Bundestagswahlkampf nimmt langsam Fahrt auf und die sog. etablierten Parteien versuchen, dem vermeintlich geneigten Wähler ihr gut eingeübtes Kasperletheater einer simulierten demokratischen Auseinandersetzung in einem Wettstreit um die besten politischen Lösungen vorzugaukeln. Dabei kommen dann beinahe zwangsläufig Absurditäten zustande, wie sie sonst nur einer billigen Vulgärkomödie der letzten Jahre entspringen könnten. In …

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Wahl des Bundespräsidenten

Ein Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten [dropcap]D[/dropcap]as Amt des Bundespräsidenten ist spätestens seit dem Rücktritt des Herrn Christian Wulff beschädigt. Die durch die Presse vollzogene Hetzjagd auf das ehemalige Staatsoberhaupt war unwürdig und am Ende konnte man Herrn Wulf eigentlich nichts Stichhaltiges vorwerfen. Die Wahl des Frank-Walter Steinmeier zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zeigte …

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Pressemitteilung vom 02.September 2015

Pressemitteilung: Grüne fordern Ende der parlamentarischen Demokratie 2.September 2015 Im Plenum prallen die unterschiedlichsten Meinungen aufeinander. Die Vertreter des Volkes legen ihre Standpunkte dar. Nach angeregter Diskussion folgt eine Abstimmung, in der die Mehrheit entscheidet. So haben sich das die Väter der Demokratie einst gedacht und so hat das bis heute in den Parlamenten der Bundesrepublik …

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kommende Termine

  • 26.08.2022 | 18.00 Uhr | Redaktionskonferenz im Bürgerbüro
  • 01.09.2022 | 18.00 Uhr | Stammtisch in der Gaststätte Kakadu
  • 09.09.2022 | 12-16.00 Uhr | Infostand SV am Hortenvorplatz (Bunker)
  • 15.09.2022 | 14.00 Uhr | Phototermin Fraktion (Bürgerbüro)
  • 22.09.2022 | 12-16 Uhr | MdL-Infostand mit W. Möller und D. Oeynhausen am Hortenvorplatz