AfD Fraktion Stadt Frankfurt (Oder)

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DIE LINKE und ihre rückgratlosen Führungskräfte

Neues aus der Fraktion [dropcap]K[/dropcap]aum hatten wir das Wahlverhalten des Herrn Thomas Nord (Die Linke) und das Fehlen des Herrn René Wilke (Die Linke) bei der letzten Sondersitzung der Frankfurter SVV am 02. März 2017 auf unserer Internetseite unter dem Titel: “DIE LINKE und ihre rückgratlosen Führungskräfte” öffentlich moniert, folgte auch prompt eine Reaktion in Form eines Protestes durch …

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DIE LINKE und ihre rückgratlosen Führungskräfte
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AfD-Fraktion: Stadtverordnetenversammlung ernüchternd

Neues aus der AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder) Am 8. Dezember 2016 fand die letzte Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2016 statt. Wir, als AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder), konnten nur mit dem Kopf schütteln über das, was dort beschlossen wurde. Unter der Vorlage 16/SVV/0870 beschloss die Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Krankenbehandlung für Leistungsberechtigte nach §§ 1, 1a …

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Bürgerinitiative „Beitragsfreie Kita“ lud Stadtverordnete ein

Beide Stadtverordneten des AfD-Stadtverbandes Frankfurt (Oder), Fraktionschef Wilko Möller sowie Frau Ute Spallek als Fraktionsmitglied, folgten am 20.10.2016 um 18.30 Uhr der Einladung der Frankfurter Bürgerinitiative „Beitragsfreie Kita“ in das MehrGenerationenHaus “MIKADO” in der Franz-Mehring-Straße. Mit von der Partie waren Eltern und Mitglieder von Elternvertretungen sowie der anderen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien. Herr Mitzloff als Leiter der Bürgerinitiative begrüßte alle Teilnehmer und war …

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AfD-Fraktion im Gespräch mit Stadtwerke Frankfurt (Oder)

Neues aus der AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder) Nachtrag zur Sitzung der AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder) vom 13.10.2016 Die AfD-Fraktion Stadt Frankfurt (Oder) begrüßte auf ihrer Sitzung am 13.10.2016 als Gast Herrn Jörg Neuhaus (Geschäftsführung) der Stadtwerke Frankfurt (Oder). In einer angenehmen lockeren Atmosphäre wurden uns in der ca. einstündigen Zusammenkunft die Energie-/ Wärmeversorgungsmechanismen, die Strukturierungen der …

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Wer verspielt hier eigentlich wessen Vertrauen?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Interessierte, nachstehend finden Sie zur jüngsten Berichterstattung der MOZ (“Märkische Oderzeitung”) über die AfD Frankfurt (Oder) als auch im Fall Hofmann die Gegendarstellung und damit unsere öffentliche Positionierung. Selbstverständlich wurde unsere Gegendarstellung auch an die Verantwortlichen der MOZ (und des “OderlandSpiegel”) zur Veröffentlichung weitergeleitet. Beide genannten Tageszeitungen erheben für sich – …

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Irrwitzige Bebauung des Brückenplatzes an der Slubicer Straße

Am 1. März 2016 tagte der Stadtentwicklungsausschuss SWAVU in einer Sondersitzung zum Thema „Bauprojekt Slubicer Straße“. Diese Sondersitzung wurde auf Bitten des federführenden Architekturbüros Itten & Brechbühl eiligst einberufen. Hintergrund waren die bereits zum Teil schon vorab in der Presse dargestellten Probleme bei der Umsetzung der sog. Premium-Variante des Siegerentwurfs für die Bebauung des Areals …

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Beschulung von Flüchtlingskindern?

In der 17. Stadtverordnetenversammlung am 7. April 2016 ging es im Tagesordnungspunkt 7.6. darum, in Frankfurt (Oder) die Beschulung der Flüchtlingskinder sicherzustellen. Das Brandenburgische Schulgesetz legt in § 36 Absatz 2 fest: „Schulpflichtig sind auch die ausländischen jungen Menschen, denen aufgrund eines Asylantrags der Aufenthalt im Land Brandenburg gestattet ist oder die hier geduldet werden.“ …

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Gedanken zur Zukunft der Frankfurter Straßenbahn

Die Frankfurter Straßenbahn ist der Mehrheit der Stadtverordneten offensichtlich besonders lieb und vor allem teuer. Obwohl die Stadt bereits seit Jahren eine äußerst prekäre Haushaltslage aufzuweisen hat und für das vergangene Jahr noch keinen vom Lande genehmigten Haushalt vorweisen kann, stürzt man sich immer wieder in neue finanzielle Verpflichtungen in Millionenhöhe. Bestes Beispiel hierfür ist …

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