SVV am 3. Mai 2018, Areal Slubicer Straße

Mai 17, 2018Allgemein, Fraktion, Regionalpolitik, SVV

Lesedauer: 3 Minuten

Neues aus der AfD Fraktion Frankfurt (Oder)

Bei der SVV am 3. Mai 2018 wurde unter der Vorlage 18/SVV/1340 der Beschluss gefasst, das „Areal Slubicer Straße“ zur irreversiblen Versiegelung freizugeben. Gut zwei Wochen zuvor war diese Vorlage im Fachausschuss SWAVU äußerst kontrovers diskutiert worden. Besonders die Vertreter der Linken, der LKR und der AfD wandten sich mit ihren Argumenten gegen die vom Beigeordneten M. Derling präsentierte Billigversion des einstigen Prestige-objektes.

Von dem damals versprochenen Großprojekt mit einer Gesamtinvestitionssumme von 83 Mio. € blieb nun nur noch eine mehr als zweifelhafte Version eines ALDI-Marktprojektes mit ca. 70 Wohnungen, weiteren 2-3 Versorgungseinrichtungen und einem Parkhaus übrig. Dabei soll der Standort des ALDI-Marktes von den Lenné-Passagen mitsamt des „dm“- Drogeriemarktes hierhin verlagert und um einen REWE- bzw. EDEKA-Markt ergänzt werden. Der seinerzeit geprägte Anspruch der Schweizer Investoren „Qualität statt Billigheimer“ wird nun gänzlich ad absurdum geführt.

Die AfD-Fraktion stimmte zunächst den vielversprechenden Plänen mehrheitlich zu, wohlwissend, dass sich an dem Gesamtprojekt noch etliches ändern würde. Als jedoch Anfang 2016 die potentiellen Investoren im Ausschuss ihr Projekt nochmals präsentierten und dabei ihre Forderungen an die Stadt aufmachten, war für uns klar, dass nichts mehr daraus werden würde.

Trotz des hohen Finanzvolumens des Bauvorhabens erwarteten sie, dass die Stadt die abzusehenden Kosten einer archäologischen Voruntersuchung des Baugrundes vollständig übernehmen sollte. Auch forderten die Investoren den Abschluss von langjährigen Dauermietverträgen zweier städtischer Unternehmen und den Einzug ihrer Hauptzentralen in den neuen Komplex als sog. Ankermieter. Desweiteren erschwerte der Plan des Kaufs der Wohnbau-Blöcke in der Kleinen Oderstraße das Gesamtprojekt, da sich offenbar keine Preiseinigung erzielen ließ. Auch hierbei war eine mögliche Beteiligung der Stadt in Millionenhöhe nicht ausgeschlossen.

Stadtmarketing pur: Frankfurt grüßt bald mit einem neuen Billig-Discounter

Wir sahen daraufhin das Gesamtprojekt als gescheitert an und konnten auch dem Ansinnen nach dem Bau eines Hotels an der Oder, noch direkt vor dem Studentenhochhaus an der Stadtbrücke, nichts Vernünftiges mehr abgewinnen. Die Verhandlungen der zuständigen Verwaltung unter dem Beigeordneten Derling mündeten in eine Sackgasse. Unsere Meinung hierzu kommunizierten wir in einem entsprechenden Beitrag und Leserbrief, für den wir stark kritisiert wurden. Nun bestätigt sich jedoch, dass die AfD richtig lag. Das Großprojekt war  zu diesem Zeitpunkt schon tot – nicht umsetzbar mit diesen für unsere Stadt unerfüllbaren Bedingungen.

Jetzt aber stimmten die Stadtverordneten mehrheitlich der neuen Variante zu. Leider! Wir befürchten, dass damit einer der wichtigsten Plätze ohne Not konzeptionslos aufgegeben wird. Ein ALDI-Markt und ein paar Wohnungen sind also die „finale Lösung?“

Wir sehen das nicht so! Wohnungen an diesem Grenzübergang, der stark vom Autoverkehr frequentiert wird, sind unserer Meinung kaum zu vermarkten. Ein hohes Risiko. Jeder kennt das Problem aus den Innenstädten. ALDI und noch ein Versorger sind nun wirklich keine Geschäftsideen, die Touristen und potentielle Kunden nach Frankfurt locken. Die Touristen sehen dann als Erstes zumindest eine Werbung von einem Billigmarkt. “Tolle” Werbung für Frankfurt (Oder)! Wer will da verweilen und mehr sehen? Was ist mit dem Konzept eines attraktiven  Anziehungspunktes im Zentrum unserer Stadt geworden?

Mit diesem nun verfolgten Projekt ist weiterer Leerstand  in der Frankfurter Innenstadt, besonders in den Lenné-Passagen vorprogrammiert. Was ist mit dem immer wieder von Derling propagierten Konzept des unbedingten Schutzes der bestehenden Einkaufszentren geworden?

Gegen ALDI oder einen anderen Nahversorger ist an sich absolut nichts einzuwenden. Aber neue Verbrauchermärkte sollten dort entstehen, wo sie auch gebraucht werden – in den Wohngebieten. In der Gubener Vorstadt gibt es überhaupt keine Handelseinrichtung und die Lebuser Vorstadt ist mit einem Markt klar unterversorgt, von den Ortsteilen, insbesondere Markendorf, ganz abgesehen.

Wir verneinen auch ausdrücklich die Meinung der Grünen, dass hier eine Lücke geschlossen wird. Diese Lückenschließung versperrt im Wesentlichen neue Ideen, die auch für die Karl-Marx- und Berliner Straße so wichtig wären. (is)

Ihre AfD-Fraktion Frankfurt (Oder)

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