SPD will gegen Land klagen

März 11, 2016Allgemein, Landespolitik, Regionalpolitik

Unglaubliche politische Abgründe tun sich derzeit in Frankfurt (Oder) auf. So darf der geneigte Leser einem Artikel der Tageszeitung “Märkischer Markt” vom 09./10.03.2016 unter der Überschrift “SPD will gegen Land klagen” Folgendes entnehmen. Zitat: “Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat beantragt, vorsorglich und zunächst ohne Begründung Klage gegen die Nichtgenehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht des Landes einzureichen …”

So weit, so gut! Jetzt stellt sich uns natürlich die berechtigte Frage: Wer regiert denn das Land Brandenburg in der Spitze? Mit dieser höchst interessanten Fragestellung wünschen wir Ihnen ein schönes, nachdenkliches Wochenende.

Nachtrag: In der anberaumten öffentlichen Sondersitzung des SVV wurde am 10.03.2016 seitens der SPD-Fraktion Frankfurt (Oder) die angedachte Klage wieder verworfen. Einerseits sehen wir uns zwar der Chance des sicher amüsanten Showdowns beraubt. Andererseits zeugt eine parteiinterne Meinungsverschiedenheit aber auch von gelebter Demokratie, die sich unsere noch junge AfD gern von den “Altparteien” wünschen würde.

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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