„Neuland“ und das „Correctiv“

Februar 2, 2017Allgemein, Asyl, BTW 2017, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik

“Es begab sich einst in einem Land, welches „Neuland“ genannt wurde. Weil in diesem berüchtigten „Neuland“ doch arg viele Gefahren lauern sollen, dachte sich wohl die, die alle nur ehrfurchtsvoll „Mutti“ oder tuschelnd hinter vorgehaltener Hand „IM Erika“ nannten, man müsse hierfür gewappnet sein.

Also befahl die allmächtige „Mutti“ ihrer untergebenen rothaarig wuchernden und kampferprobten Walküre „IM Viktoria“, ein tatkräftiges „Schild und Schwert“ aufzustellen und auszurüsten, welches sich nun erneut in das sogenannte „Neuland“ vorwagen solle. Das auserkorene Ziel wäre es, alles und jeden, der der Meinung „Muttis“ widerspräche, den Garaus zu machen. Dieses „Schild und Schwert“ solle fortan den angsteinflößenden Namen „CORRECTIV“ tragen …”

Was beginnt wie ein schlechtes Märchen, ist seit Anfang Februar 2017 traurige Realität in Deutschland.

Auf Initiative der Altparteien und mit Hilfe der Amadeu-Antonio-Stiftung wurde ein Zensorat für digitale Medien, vorrangig für Facebook, geschaffen.

Durch die Facebook-Gemeinschaft „Correctiv“ – dahinter steht bekanntlich ein linksextrem tickendes Team von Akteuren und Denunzianten – sollen im Sinne der Altparteien sog. „Fake-News“ (Falschmeldungen) entlarvt und öffentlich zensiert werden. Dass das „Zensurkommando“ seiner ideologischen Richtlinie und Gesinnung treu folgen wird, daran dürfte wohl kein Zweifel bestehen. Und wenn man schon in der komfortablen Situation steckt, warum dann nicht gleich eigene Falschmeldungen („Fake-News“) lancieren?

Klare Parallelen zum einstigen SED-Regime („roter Faschismus“) sollten jetzt alle Alarmglocken in den Köpfen der gerade ostdeutschen Bevölkerung schrillen lassen. Hier wiederbelebt sich nichts anderes, als die nun auch digital gewordene Staatssicherheit 2.0 aus dem Staatsapparat Merkels!

Der aufgeklärte rechtstreue Staatsbürger Deutschlands sollte und müsste nun meinen, dass wir schließlich ein verbrieftes Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Zensurverbot gem. Art. 5 Grundgesetz doch von Rechts wegen besäßen.

Theoretisch ja, selbstverständlich!

Genauso haben wir auch ein geltendes Asylrecht gem. Art. 16a Grundgesetz – sehen uns aber trotzdem seit 2015 einer unkontrollierten Masseneinwanderung von Migranten in das deutsche Sozialsystem aus vorwiegend muslimischen Ländern und deren negativen Auswirkungen ausgesetzt. Ist dies nicht äquivalent?

Die öffentlich begangenen und justiziabel unwidersprochenen Taten Merkels stehen hier ganz offensichtlich über dem Schwur eines/einer Bundeskanzler/in und dem geltenden Grundgesetz Deutschlands.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Aber zurück zum eigentlichen Thema. Wie bereits offiziell angekündigt, soll die Arbeit des digitalen Informationszensorats „Correctiv“ zeitlich begrenzt sein – und zwar (und jetzt aufgepaßt!) bis November 2017 – also bis spätestens nach der Bundestagswahl am 24. September. Danach, so Berichten zufolge, soll eine Auswertungsphase beginnen und endgültig darüber entschieden werden, ob eine weitere Arbeit des „Correctiv“ (vermutlich erst ab 2021 wieder?) noch von Nöten ist.

Wer jetzt nicht spätestens über Aufgabe, zeitlichen Verfall und erhofften Ziel dieser staatlichen Maßnahme gestolpert ist, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen.

Apropos helfen: Wir helfen gern mit einem Gedankengang aus!
Seitens der Altparteien und hinsichtlich des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes 2017 wird glasklar darauf abgezielt, den missliebigen und politisch starken Kontrahenten AfD in der digitalen Vernetzung zu schwächen und den Bürger stattdessen mit einseitig gefilterten und suggerierten Medienmeldungen „auf Kurs zu halten / zu bringen“. Und für die „Drecksarbeit“, also den Straßenkampf, haben die Altparteien ja schließlich die staatlich subventionierte linksextremistische Kampf- / Schlägertruppe „Antifa“ engagiert, frei nach der Parole: „Kampf gegen rechts“.

Was als rein objektiver Eindruck zurückbleibt, ist quasi eine (wieder-) belebte Kombination zwischen den Methoden der „Weimarer Republik“ und des DDR-Regime … einfallslos, zutiefst demokratieunwürdig und dennoch entlarvend zugleich!

Fazit:
Es geht eine schleichende Angst um im politischen Berlin. Posten und Pfründe könnten abhandenkommen. Einflußsphären könnten schwinden. Es droht eine Abwahl der politisch korrupten Clique, eine tiefreichende Reformation und grundlegende „alternative“ Erneuerung des politischen Systems Deutschlands zugunsten „derer, die schon lange hier leben“ … also des deutschen Volkes und des eigentlichen Souveräns!

Die politische Balance in Deutschland ist aus dem Gleichgewicht geraten und extrem nach links gekippt. Wir sollten, nein wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, dass der gesunde Mittelpunkt wieder erreicht wird. (dh)

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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