Merkel: Ich will Deutschland dienen

November 21, 2016Allgemein, Asyl, BTW 2017, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Presseecho

Ein Kommentar von Daniel Hofmann
(Vorstandsmitglied des AfD-Stadtverbandes Frankfurt/Oder)

Tritt 2017 erneut zur Wahl an: Dr. Angela Merkel

Es war ein grauer Sonntag, der 20. November 2016, als die derzeit amtierende Bundeskanzlerin Merkel in Berlin vor die Kameras trat. Dass ihre Ankündigung einer erneuten Kanzlerkandidatur 2017 unbedingt auf den christlichen Totensonntag fiel, war entweder höchst ungeschickt geplant oder aber bezeichnend für das zukünftige Wohl Deutschlands und Europa.

„Ich will Deutschland dienen.“ Dieses Credo war aus dem Munde der Kanzlerin zu vernehmen; der Bundesbürger bleibt zunächst verwundert zurück. Ja, fragt man sich, was hat Frau Merkel als Bundeskanzlerin denn bisher gemacht? Worte, die nach Satire klingen, bedürfen einer näheren Betrachtungsweise und Analyse.

Energiepolitik

Als am 11. März 2011 die Reaktorkatastrophe in Fukushima im Fokus der Weltöffentlichkeit stand, beschloß die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, in einer völlig überstürzten „Nacht-und-Nebel-Aktion“ eine Energiewende in Deutschland.

Stromsperren in deutschen Haushalten nehmen rasant zu

Stromsperren in deutschen Haushalten nehmen zu

Die Erzeugung des bisher günstigen Atomstroms wurde zugunsten einer nicht effizienten ökologischen Energiegewinnung zurückgefahren. Dem Ergebnis der Merkelschen Energiepolitik – bestens als EEG-Umlage bekannt – sahen und sehen sich insbesondere die Privathaushalte Kostensteigerungen von bis zu 70% für die Haushaltsenergie hilflos ausgesetzt.

Und während im Nachbarland Frankreich ein Atomkraftwerk neben dem anderen steht – nicht auszudenken, wie stark Deutschland in einem Katastrophenfall betroffen wäre – steigen in Deutschland die jährlichen Zahlen der zwangsweisen Stromsperren gerade in einkommensschwachen Haushalten. Merkel: „Ich will Deutschland dienen.“

Eurokrise

Im Mai 2012 ließ sich die Staatsverschuldung Griechenlands nicht mehr länger leugnen. Das einst so stolze Griechenland als Wiege der Demokratie war pleite.

Merkels Politik sorgt auch in der EU für Begeisterung

Hätte Griechenland dann nicht aus der EU ausscheiden müssen, spätestens jedoch, als bekannt wurde, dass Griechenland zum EU-Beitritt falsche Wirtschaftszahlen vorgelegt hatte und der Schuldenstand 175% des BIP betrug?

Dass Bundeskanzlerin Merkel und ihre Regierung es nicht so genau mit der Einhaltung von Abkommen nehmen (Euro-Stabilitätspakt, No-Bailout, Target-2 usw.) ist sicher keine neue Erkenntnis. Deutschland steht für die Euro-Rettung (Griechenland) mit derzeit 168 Milliarden Euro an Garantien ein. Umgerechnet kostet Merkels Entscheidung, ein marodes Land zwangsweise in der EU zu halten und entgegen der öffentlichen Kritik, jeden Deutschen, egal ob Neugeborene oder Rentner, zurzeit 2.375 EUR. Merkel: „Ich will Deutschland dienen.“

Migrantenkrise

Als Merkel im September 2015 im Alleingang mit emotionstrunkener Geste und der Parole „Wir schaffen das“ Deutschlands Grenzen zugunsten der unkontrollierten Migranteneinwanderung aus vornehmlich islamischen Ländern auflöste, ging ein tiefer Riß durch den Meinungskorridor der deutschen Bevölkerung.

Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Dass Flüchtlingen aus Kriegsgebieten Asyl gewährt werden muss, welche jedoch nur ca. 5% der täglich in unser Land strömenden Migranten darstellen, darüber gibt es keine zwei Meinungen.

Gut gelaunte Migranten erreichen Deutschland

Junge männliche Migranten erreichen Deutschland

Kritikwürdig bzw. gar vorsätzlich schädigend wird dieser Umstand aber dann, wenn sowohl der Art. 16a GG als auch die Dublin-Abkommen durch die Administration Merkel faktisch außer Kraft gesetzt werden. Die unerwünschten Begleiterscheinungen dieser Migrantenkrise, als auch die fehlenden Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber seien an der Stelle nicht weiter kommentiert, da diese Diskussion ohnehin den öffentlichen Diskurs bestimmt.

Ein Blick auf die Kosten dieser Migrantenkrise muss aber dennoch erlaubt sein. Der ehemalige Berliner SPD-Finanzsenator und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin hatte die zukünftigen Kosten der unkontrollierten Masseneinwanderung mit Stand zum 31.12.2015 errechnet. Er prognostizierte die derzeitigen und in der Tendenz steigenden Folgekosten der Flüchtlinge für Staat und Steuerzahler auf unglaubliche 1,5 Billionen Euro. Merkel: „Ich will Deutschland dienen.“

Angesicht der Analyse dieser lediglich drei Verfehlungen der Bundeskanzlerin mit den Auswirkungen eines finanziellen Maximalschadens für Deutschland und dem einhergehenden Werteverlust für das deutsche Volk, darf die Ernsthaftigkeit der Aussage Merkels stark in Zweifel gezogen werden. Dass die herangekarrten möglichen Kanzlerkandidaten-Darsteller aus der SPD lediglich dem Showzweck dienen und der deutschen Bevölkerung eine alternativlose Wahloption suggerieren sollen, liegt auf der Hand.

Möglicherweise sollte sich die AfD nun aufmachen, eine geeignete Wahlalternative zu Frau Merkels Kandidatur zu formulieren und der deutschen Bevölkerung anzubieten. Noch einmal vier Jahre Merkel-Politik, dass dürfte selbst das einst so finanzstarke und werteorientierte Deutschland nicht verkraften! (dh)

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