Nerven der Bürger im Buschmühlenweg liegen blank

August 2, 2015Presseecho, Regionalpolitik

Im OderlandSpiegel vom 1. August 2015, Seite 6, klagen Anwohner über den Ausbau des Buschmühlenweges in Frankfurt (Oder) im Artikel: „Umstrittener Ausbau erntet Kritik.“

Bei den Anwohnern liegen die Nerven blank. Wir, die Alternative für Deutschland (AfD) hatten uns bereits früh mit diesem Thema befasst und dazu eine Bürgerversammlung durchgeführt. Dies mündete in einer Anfrage (15/AFR0288) im Februar 2015 an die Stadt, welche durch den zuständigen Beigeordneten der Stadt nicht schlüssig beantwortet wurde. Aus dieser Anfrage, in Verbindung mit der Antwort der Verantwortlichen der Stadtverwaltung, formulierten wir zur Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2015 die Beschlussvorlage 15/ANT/0330 mit dem Ziel, die Sanierung des Buschmühlenweges erst umzusetzen, wenn der Hochwasserschutz abgeschlossen ist.

Hochwasserschutz vor Sanierung umsetzen

Der OderlandSpiegel sollte in seiner Berichterstattung erwähnen, dass die etablierten Parteien – also die Stadtverordneten – bei der SVV am 7. Mai 2015 mehrheitlich den AfD-Beschlussvorschlag ablehnten, weil dieser Beschlussvorschlag von der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) kam. So hörten wir es zumindest in sog. Hintergrund-Gesprächen mit anderen Stadtverordneten. Man kann es auch so nennen: Parteiidiologie vor Bürgerinteressen!

Es bleibt zu hoffen, dass die Bürger – zumindest die Frankfurter Bürger des Buschmühlenweges – bei der nächsten Wahl die Konsequenzen ziehen und die richtigen Wahlentscheidungen treffen.

Wilko Möller, AfD-Vorsitzender

Hier geht es zum Zeitungsartikel im OderlandSpiegel:

http://www.der-oderlandspiegel.de/index.php?id=25&tx_ttnews[tt_news]=5262&cHash=1b4c8d0924

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