“Die Linke” verliert Helmuth Markov

April 25, 2016Allgemein, Landespolitik

Der Justizminister Dr. Helmuth Markov in der Landesregierung Brandenburg verliert sein Ministeramt wegen einer sog. “Dienstwagenaffäre” aus dem Jahr 2010. Er verschwindet sogar ganz aus dem Brandenburgischen Landtag, weil er über kein Abgeordnetenmandat verfügt. Wir sind natürlich froh über jeden Rücktritt, den die Partei “DIE LINKE” betrifft, aber offene Fragen bleiben.

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Wieso wird dieses zumindest moralische Fehlverhalten des Herrn Markov jetzt erst in die Öffentlichkeit getragen? Wieso kann ein Minister bei einer Rechnung von “nur” 435 Euro fallen – wenn die Linkspartei insgesamt bei ihm kein Fehlverhalten im strafrechtlichen Sinne feststellen kann? Diese Landesregierung mit ihren unsäglichen Fehlgriffen in Bereich Polizei, Flughafen BER, Bildungspolitik, “Willkommenskultur” der Flüchtlinge etc. müsste eigentlich komplett zurücktreten. Der Flughafen BER kostet ca. 30 Mio. Euro monatlich an Steuergeld, ohne dass dieser “Schrottflugplatz” irgendeine Einnahme zur Entlastung der Steuerzahler erzielt.

Ist der stellvertretende Ministerpräsident Herr Christian Görke (DIE LINKE) der nächste Fehl-/Rücktritt? Man hört da so einige Gerüchte aus dem Brandenburgischen Landtag.

Fazit als Zwischenbemerkung: Ein “linker” Rücktritt ist ein guter Tag für Brandenburg!

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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