SVV

Der Abwahlantrag der AfD

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]uf der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause wurde der Abwahlantrag der AfD-Fraktion gegen Thomas Bley (sachkundiger Einwohner der Fraktion Die Linke) behandelt. Darin forderte Wilko Möller die Abberufung Bleys aus dem Aufsichtsrat der Messe- und Veranstaltungs-GmbH (MuV) aufgrund seines Auftretens gegen einen Gastronomen, bei dem der AfD-Stadtverband mit dessen Einwilligung Stammtische abgehalten hat. Auch …

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Kartellartige Absprachen zum Nachteil der Stadt und Bürger

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 25. Mai 2018 befasste sich mit zwei Vorlagen des Oberbürgermeisters (OB), die einmal mehr zeigen, wie wichtig eine große und gut funktionierende Opposition für Frankfurt (Oder) in Zukunft sein wird. Denn das Abstimmungsergebnis war nicht zu verhindern. Die von René Wilke eingebrachten Vorlagen 18/SVV/1385 und 18/SVV/1384 wurden mit großer Mehrheit …

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Sicherheitspartnerschaft? Wir hatten mal wieder Recht!

Lesedauer: Zwei Minuten [dropcap]I[/dropcap] In der Woche vor Pfingsten ereignete sich im Lenné-Park mal wieder eine Messerstecherei unter sog. Asylbewerbern („Was Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ Zitat: Martin Schulz, SPD). Hier attackierten sich Pakistani und ein Schwarzer – vermutlich ging es um Revierauseinandersetzungen für welchen Handel auch immer. Der Schwarze wurde hierbei verletzt …

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SVV am 3. Mai 2018, Areal Slubicer Straße

Lesedauer: [est_time] Neues aus der AfD Fraktion Frankfurt (Oder) [dropcap]B[/dropcap]ei der SVV am 3. Mai 2018 wurde unter der Vorlage 18/SVV/1340 der Beschluss gefasst, das „Areal Slubicer Straße“ zur irreversiblen Versiegelung freizugeben. Gut zwei Wochen zuvor war diese Vorlage im Fachausschuss SWAVU äußerst kontrovers diskutiert worden. Besonders die Vertreter der Linken, der LKR und der AfD …

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Die Krönung von Renè Wilke – „So wahr mir Gott helfe!“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Amtseinführung des neuen Frankfurter Oberbürgermeisters René Wilke im wohl repräsentativsten Gebäude unserer Stadt, der St.-Marien-Kirche, glich schon im Vorfeld und erst recht während der Veranstaltung vielmehr einer Inthronisationszeremonie als einer demokratischen Amtsübergabe. Der guten Frankfurter Tradition, dass die neugewählten Oberbürgermeister im Plenum in ihr Amt eingeführt werden, wollte René Wilke offensichtlich nicht folgen. …

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Skandalöse Aufsichtsratsbesetzung durch die Partei „DIE LINKE“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]n der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 3. Mai 2018 wurden u. a. die Neubesetzungen über die Funktionen, die der designierte Oberbürgermeister René Wilke vorher besetzt hatte, in offenen Wahlbeschlüssen durch die SVV bestätigt. Darunter allerdings befand sich bei den Kandidaten der Partei „Die LINKE“ eine Personalie, die vollkommen inakzeptabel ist. Es handelt sich um Herrn …

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SVV mit linken diffusen Vorgeschmack

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m letzten Donnerstag, dem 22. März 2018, fand die erste Stadtverordnetenversammlung (SVV) nach der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) statt. Diese SVV bot einen Vorgeschmack auf die Zukunft, die uns mit einem linken Oberbürgermeister blüht. Zwei wesentliche Themen kamen zur Entscheidung: Beschluss der SVV zum Haushalt 2018  und Entscheidung über den Schulstandort in der Bischofstraße  …

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Frankfurt (Oder) hat einen neuen schlechten Oberbürgermeister

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie gute Nachricht: Dr. Martin Wilke ist abgewählt und damit wurde die ganze desolate Verwaltungsspitze für Filz, Inkompetenz, Führungsschwäche etc. abgestraft. Die schlechte Nachricht: Renè Wilke ist nun der neue schlechte Oberbürgermeister. Für Frankfurt (Oder) bedeutet das eine “Konservierung des Sozialismus“. Dieser Mann steht für NICHTS! Er umgibt sich mit fragwürdigen Personen wie Jan …

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Die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) – ein Rückblick

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Oberbürgermeisterwahl 2018 am vergangenen Sonntag brachte 22.094 der insgesamt 48.562 wahlberechtigten Bürger zum Urnengang. Mit einer Wahlbeteiligung von 45,5% fiel das Ergebnis zwar besser als noch vor 8 Jahren mit 39,6% aus, allerdings standen 54,5% der Frankfurter der Zukunft unserer Heimatstadt unentschlossen gegenüber. Angesichts der großen kommunalen Herausforderungen ein sehr trauriges Ergebnis – …

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Nachtrag zum Thema Graffiti: AfD wirkt

[dropcap]A[/dropcap]m Freitag, dem 02.03.2018 wurde durch Mitarbeiter der Deutschen Bahn der Schriftzug: “BULLEN TÖTEN” zumindest unleserlich gemacht. Bei den Temperaturen ist das Übermalen nicht möglich. Währenddessen wird auf diversen Facebook-Seiten u. a. “Frankfurt (Oder) Deutschland und die Welt – Politdiskussion” kolportiert, dass ich die ganze Angelegenheit wahlkampftechnisch ausgenutzt hätte und Herr Derling nichts machen könne, …

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