Landespolitik

Frieden in Europa nur mit Russland

Lesedauer: [est_time] Auftakt der AfD-Protestbewegung gegen den NATO-Truppenaufmarsch [dropcap]A[/dropcap]m Freitag, dem 15. Juni 2018, rief der AfD Landesverband Brandenburg in Zusammenarbeit mit dem AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder) zu einer Protestkundgebung gegen den zur Zeit laufenden Truppenaufmarsch an den EU-Ostgrenzen und der damit verbundenen NATO- Einkreisungspolitik zu Russland auf. Es war uns von vornherein klar war, dass der …

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Wilkes Runder Tisch: Beschwichtigung durch Aktionismus

Lesedauer: [est_time] [dropcap]A[/dropcap]m letzten Freitag, dem 08. Juni, lud der neue OB René Wilke kurzfristig zu einem sogenannten “Runden Tisch” zum Thema Integration. Vorangegangen waren äußerst beunruhigende Vorkommnisse in der Frankfurter Innenstadt mit dem Schwerpunkt des Areals im und um den Lennépark. Hierzu zählten unter anderen eine Messerstecherei zwischen zwei Pakistani und einem Kenianer, eine weitere …

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Runder Tisch über Probleme Integration und Gewalt Lennèpark

Also Herr Wilke hat zum „RUNDEN TISCH“ am Freitag, dem 8. Juni 2018, 12:00 Uhr eingeladen. MOZ-Artikel: https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1660724/ Am sog. runden Tisch nehmen Platz: „Präventions- und Sicherheitsrat, Polizei, Stadtpolitiker, Ehrenamtler, Wohnungsunter-nehmen etc.   Bisher war die AfD als Mitglied des Präventions- und Sicherheitsrates ebenfalls immer eingeladen worden. Diesmal wohl absichtlich nicht. Denn das Thema ist brisant. …

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Kartellartige Absprachen zum Nachteil der Stadt und Bürger

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 25. Mai 2018 befasste sich mit zwei Vorlagen des Oberbürgermeisters (OB), die einmal mehr zeigen, wie wichtig eine große und gut funktionierende Opposition für Frankfurt (Oder) in Zukunft sein wird. Denn das Abstimmungsergebnis war nicht zu verhindern. Die von René Wilke eingebrachten Vorlagen 18/SVV/1385 und 18/SVV/1384 wurden mit großer Mehrheit …

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Sicherheitspartnerschaft? Wir hatten mal wieder Recht!

Lesedauer: Zwei Minuten [dropcap]I[/dropcap] In der Woche vor Pfingsten ereignete sich im Lenné-Park mal wieder eine Messerstecherei unter sog. Asylbewerbern („Was Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ Zitat: Martin Schulz, SPD). Hier attackierten sich Pakistani und ein Schwarzer – vermutlich ging es um Revierauseinandersetzungen für welchen Handel auch immer. Der Schwarze wurde hierbei verletzt …

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Netzfundstück

“Wir brauchen die Migration, weil Deutsche zu wenig Kinder bekommen …? [dropcap]D[/dropcap]as kann man ändern: Stellen wir uns einfach mal vor, Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schießen. Neugeborene erhalten 2500 Euro Willkommensentgelt. Der Staat zahlt für jedes Kind 33 Euro/Tag für dessen Unterbringung. Das Kindergeld wird auf das Hartz …

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Die Krönung von Renè Wilke – „So wahr mir Gott helfe!“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]D[/dropcap]ie Amtseinführung des neuen Frankfurter Oberbürgermeisters René Wilke im wohl repräsentativsten Gebäude unserer Stadt, der St.-Marien-Kirche, glich schon im Vorfeld und erst recht während der Veranstaltung vielmehr einer Inthronisationszeremonie als einer demokratischen Amtsübergabe. Der guten Frankfurter Tradition, dass die neugewählten Oberbürgermeister im Plenum in ihr Amt eingeführt werden, wollte René Wilke offensichtlich nicht folgen. …

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Skandalöse Aufsichtsratsbesetzung durch die Partei „DIE LINKE“

Lesedauer: [est_time] [dropcap]I[/dropcap]n der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 3. Mai 2018 wurden u. a. die Neubesetzungen über die Funktionen, die der designierte Oberbürgermeister René Wilke vorher besetzt hatte, in offenen Wahlbeschlüssen durch die SVV bestätigt. Darunter allerdings befand sich bei den Kandidaten der Partei „Die LINKE“ eine Personalie, die vollkommen inakzeptabel ist. Es handelt sich um Herrn …

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Was soll aus Deutschland werden? Wir müssen auf die Straße!

Lesedauer: [est_time] [dropcap]G[/dropcap]estern las ich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. April 2018 ein fast ganzseitiges Interview über den wohl sehr erfolgreichen deutschen Musiker Pierre Baigorry – alias Peter Fox. Er traf ein wichtige Aussage: Ich habe Kinder, also habe ich ein Interesse daran, dass sich die Gesellschaft so gut wie möglich entwickelt!   Deshalb …

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