Vom Regen in die Traufe

Oktober 30, 2018Allgemein, Fraktion, Presseecho, Regionalpolitik, SVV|

Lesedauer: 2 Minuten

Schon seit längerem pfiffen es die Spatzen sprichwörtlich von den Dächern unseres Städtchens, aber nun hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) auf ihrer letzten Sitzung am 18. Oktober es wirklich amtlich gemacht.

Der mit viel Brimborium zum neuen Mitstreiter der Linken in der SVV erkorene Thomas Bley (wir berichteten), der nicht nur als sog. „Sachkundiger Einwohner“ (SKE)  in den Kulturausschuss (KA), sondern auch als Aufsichtsratsmitglied in die stadteigene Messe- und Veranstaltungs-GmbH (MuV) berufen wurde, ist ebenso schnell von den Linken nun wieder „entsorgt“ worden. Dieser Vorgang offenbart nicht nur ein fragwürdiges Agieren der Linken in ihrer Fraktions- und Partei-Personalpolitik, sondern wirft umso mehr Fragen nach den Hintergründen auf.

Bekanntlich wurde Bley erst im späten Frühjahr berufen, nachdem er sich durch eine „besondere Aktion“ seine Sporen verdient hatte. Diese „besondere Aktion“ war gegen die AfD Frankfurt (Oder) gerichtet und sollte (nach eigenen Angaben Bleys in der Presse) „… die politischen Hintergründe …“ von Dienstleistern der Stadt bei Festivitäten durchleuchten. Klar war, dass es offen einer Gesinnungsschnüffelei diente, die jedem demokratisch denkenden Menschen Erinnerungen an Zeiten der Diktatur(en) in Deutschland wachriefen. Zwar ist solch ein Vorgang bei einer Partei wie der Linken, die ja „beste“ Erfahrungen mit dem Ausleben einer Diktatur hat, nicht wirklich verwunderlich, aber dieser Fall birgt wahrlich mehr.

Hatte damals Frau Seiffert von den Linken noch medienwirksam gegen die Einwände der Berufung Bleys gewettert, wurde nun im trauten Einvernehmen der „Einheitsfront“ fast aller SVV-Vertreter die Abberufung durchgezogen.

Was war geschehen? Störten sich die Linken etwa daran, dass Herr Bley mehr als einmal das Gespräch mit Herrn Wilko Möller suchte? Gab ihr neuer Vorzeige-Linker dabei vielleicht brisante Details zu seiner „Aktion“ preis oder schoss er etwa über das Ziel hinaus? Oder darf man spekulieren, dass Herr Bley zu offensichtlich eigene wirtschaftliche Interessen mit dem Zurückdrängen möglicher Konkurrenten verfolgte?

Ein Ergebnis dieses Trauerspiels ist ein „Erfolg“ des neuen OB. Das traditionelle und sehr erfolgreiche Altstadtfest Beresinchen fand dieses Jahr  nicht mehr statt. Einer der Hauptorganisatoren war der Gastwirt Nico Druss. Dieser wandte sich bereits in der Vergangenheit an die Rathausspitze wegen auftretender Schwierigkeiten. Der alte OB hatte hierfür klar seine Unterstützung zugesagt. Und nun?

Entfernt nachts gern illegal AfD-Plakate | Jan Augustyniak (Die Linke)

Ist aber vielleicht nur das Gerücht, dass Herr Bley  jetzt Mitglied in der FDP ist, für die Abberufung verantwortlich? Wenn ja, bleibt die spannende Frage nach den Gründen des Übertritts des einstigen Hoffnungsträgers.

Doch auch nach der „Erfahrung“ der Linken mit problematischen Personalien fischen die Genossen weiter blind im Trüben. Denn als besonderen Coup nominierten sie ausgerechnet Herrn Jan Augustyniak für die Besetzung des Aufsichtsratspostens bei der MuV. Nicht nur, dass Herr Augustyniak dem linksextremen Spektrum zuzurechnen ist und ein fragwürdiges “Bündnis“ gegen alles, was er und seine tschekistischen Kampfgenossen für „Rechts“ befinden, anführt, hat er auch seine tiefe antidemokratische Überzeugung schon mit dem Zerstören von Wahlplakaten politischer Mitbewerber eingehend bewiesen. Die Polizei erwischte Augustyniak beim Zerstören von AfD-Plakaten.

Stellt diese Personalpolitik nun die Grundzüge der künftigen SVV-Arbeit der Linken dar oder hat die Linke schlicht kein anderes Personal mehr?

Wie dem auch immer sei, die Linke manövriert sich hiermit vom Regen in die Traufe. Unseren Beifall hat sie für derlei Missgeschick auf jeden Fall.

Ihre AfD-Fraktion Frankfurt (Oder)

 

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