Hexenjagd auf politische Freigeister

Januar 5, 2018Allgemein, Asyl, Bundespolitik, Flüchtlingspolitik, Innere Sicherheit, Kriminalität, Landespolitik, Presseecho, Stadtverband|

Lesedauer: 3 Minuten

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus.‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus’.”

Diese fatalistische Aussage wird keinem Geringeren, als Sir Winston Churchill, dem zweimaligen britischen Premierminister und wohl einem der berüchtigsten Politiker des 20. Jahrhunderts zugeschrieben. Der Ausspruch entstand in einer Zeit, als George Orwell seinen Roman „1984“ veröffentlichte und damit ein äußerst düsteres Bild einer nahen Zukunft zeichnete.

Neben der Thematik des totalitären Überwachungsstaates steht vor allem die absolute Zensur jeglicher, von der Staatsnorm abweichender Meinung bis hin zur Erstickung jedes freien Gedankens im Fokus dieses beängstigenden Romans.

Für das verfassungswidrige NetzDG verantwortlich: Justizminister Heiko Maas

Wie erstreckend realistisch diese aufgezeigte düstere Vision in unserer heutigen Zeit wird, zeigt das seit Jahresbeginn geltende „Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)“ des Justizministers Heiko Maas und seiner ihn tragenden Regimeclique mit den vereinten Eid- und Grundgesetzbrechern Merkel, Schulz, Gabriel, Kauder, Seehofer, Nahles und Co.

Schon allein der Name “…..-Durchsetzungsgesetz“ zeigt klar die wahre reglementierende Intention dieses, seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges einmaligen sogenannten “Gesetzes“, und erinnert stark an dunkelste Zeiten. Hier wird schnell klar, welch‘ Geistes Kinder die Initiatoren wirklich sind.

Nach dem fulminanten Sieg der AfD bei der Bundestagswahl ist von der aufgeschreckten Meute der Altparteien-Politiker nun offen die Hass-, Hetz- und Hexenjagd auf die Meinungsfreigeister und unabhängigen Freidenker im Lande eröffnet.

Dass es zum ersten Male in der Geschichte der Bundesrepublik eine echte Opposition zur verkrusteten und versifften 68er Volkstodgarde mit ihrem Anspruch, das Land als ihre Beute und deren Bürger als Sklaven für ihre pervertierten politischen Ambitionen zu betrachten, gibt, ist für diese Demokratiefeinde nicht akzeptabel. Mit allen Mitteln sollen eben jene Andersdenkende diffamiert und juristisch mundtot gemacht werden.

„Volksverhetzung“ heißt das neue Zauberwort der Meinungsinquisitoren, das durch den als Bluthund der Regierung auftretenden Justizminister Heiko Maas mit seinen Verbindungen zur linksextremen Szene in Deutschland als Guillotine gegen freie Gedanken eingesetzt wird.

Twitterte Kritik an Polizei NRW und wurde dafür gesperrt: Beatrix von Storch (AfD)

Neuestes Beispiel ist die Anzeige gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch. Sie hatte sich getraut, bei Twitter ihre Meinung zum Post der Kölner Polizei zum Silvesterabend zu äußern. Dabei kritisierte sie die Ansprache auch auf Arabisch. Zitat: „Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“, fragte sie und wurde nicht nur prompt von Twitter im vorauseilenden Gehorsam gesperrt, sondern gleich von der Polizei wegen des Anfangsverdachts der “Volksverhetzung“ angezeigt.

Offensichtlich ist diese Anzeige eine Retourkutsche für die Kritik am massiven Versagen der Polizeiführung und der Politik auf NRW- und Bundesebene an jenem fatalen Silvesterabend vor zwei Jahren.

Doch was soll hier eigentlich „volksverhetzend“ seien? Dass Frau von Storch es wagte, Fakten der damaligen Ereignisse offen zu benennen? Der Polizeibericht vom 01.Januar 2016 beschreibt ja genau diese Tatsachen und die unzähligen Anzeigen in der Folge belegen genau den Wahrheitsgehalt jener Äußerung. Es waren hauptsächlich „… muslimische männliche Migranten …“, die schwere Straftaten vor allem gegen deutsche Frauen und Mädchen im Bereich massiver sexueller Nötigung, Freiheitsberaubung, Vergewaltigung und Körperverletzung begingen. Ein Teil dieser Straftäter ist auch tatsächlich verurteilt worden, nachdem die Vertuschungsstrategie seitens Politik und Medien dank aufmerksamer und rechtsbewusster Bürger so kläglich scheiterte.

Silvester: Kölner Polizei schützt Frauen vor Vergewaltigungen durch sich zusammenrottende Migranten-Mobs

Die neuesten Meldungen über Gewalt-und Belästigungsangriffe besonders gegen Frauen in Düsseldorf, Berlin und der Pfalz belegen, dass sich am Problem absolut nichts geändert hat, außer dass das Verschweigen in den gleichgeschalteten, systemkonformen Medien intensiviert wird. Doch gerade letzterer Fall wurde für die ARD zum wiederholten Male zum peinlichen Rechtfertigungsgrund!

In diesem Zusammenhang muss unweigerlich auch die Frage nach einer gezielten Beurteilung mit zweierlei Maß gestellt werden. Wo sind die Anzeigen wegen „Volksverhetzung“ gegen muslimische Demonstranten, die schon im Frühjahr 2016 in vielen deutschen Großstädten antisemitische und menschenverachtende Parolen skandierten, Israel-und US-Fahnen verbrannten und z. T. verfassungsfeindliche Symbole in der Öffentlichkeit präsentierten, was sich erst im Dezember letzten Jahres wiederholte?

Auch die menschenverachtenden Parolen der linksterroristischen Gewaltszene während des G-20-Gipfels in Hamburg im Juli letzten Jahres zogen keine derartigen Anzeigen nach sich. Bei den Gewaltexzessen gegen Polizisten und Bürger wurden schwerste Verbrechen bis hin zur möglichen Tötung billigend durch die mit Hetzparolen aufgestachelten Randalierer in Kauf genommen. – Alles offensichtlich ganz normal? – Es ist was faul im Staate Deutschland!

Die Demokratiefeinde der Altparteienriege versuchen in ihrer beginnenden Agonie mit allen Mitteln, ihre bisherigen Pfründe zu behaupten, notfalls bereits auch mit faschistoiden Methoden.

Für die AfD jedoch erweist sich dieser neuerliche Angriff als das beste Neujahrsgeschenk. Der versiffte Altparteienstaat entblödet sich einmal mehr nicht, sein wahres Gesicht zu demaskieren. Vielen Dank! (is)

Ihr AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder)

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