AfD-Fraktion trifft Stadtverkehrsgesellschaft

Oktober 8, 2016Allgemein, Landespolitik, Regionalpolitik|

Auf Einladung der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) in der Stadtverordnetenversammlung waren am 06.10.2016 der Geschäftsführer der Stadtverkehrsgesellschaft mbH Frankfurt (Oder), Herr Christian Kuke, sowie Herr Wolfgang Worf, ebenfalls ehemaliger Geschäftsführer der SVF, zu einem Informationsgespräch in das Bürgerbüro der AfD Fraktion Frankfurt (O.), Müllroser Chaussee 22, erschienen. Nach der Begrüßung durch den AfD-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Wilko Möller, hatte der Kreis der Interessenten, darunter Vertreter aus verschiedenen Ausschüssen und sachkundige Einwohner zunächst einen Überblick über das Nahverkehrsunternehmen erhalten. Von besonderem Interesse waren dabei die vorhandene Infrastruktur von Bus und Straßenbahn sowie die Sicherung des bestehenden Angebots durch Investitionen für neue Fahrzeuge in der Stadt. Auch wurden über die Verbindungen in Richtung Herbert-Jentsch-Straße und der mögliche Ausbau in die Dammvorstadt (Slubice) erläutert.

Weiterer Themenbereich waren die koordinierten Beschaffungsabsichten eines neues Fahrzeugparks bei der Straßenbahn zwischen mehreren Städten des Landes Brandenburg, um Einsparpotenziale zu erreichen. Dabei wurden allen Anwesenden übermittelt, dass der Nahverkehr in Frankfurt (Oder) mit einer Selbsterwirtschaftung finanzieller Mittel von ca. 60 % im guten Durchschnitt des Landes liegt. Dessen ungeachtet, muss die Stadt Frankfurt (Oder) einen  Zuschuss von ca. 5 Mio. Euro leisten. Davon werden durch Gewinne der anderen stadteigenen Unternehmen die Gesamtzuschüsse auf ca. 2 Mio. Euro reduziert, die allerdings trotzdem dem städtischen Haushalt fehlen, weil eben nicht die Gewinne in Höhe von 3 Mio. Euro anderweitig im Haushalt genutzt werden können.

Sieht man auf die Gesamtsituation des angespannten Stadthaushaltes, ist der Spielraum mehr als eng. Zudem, auch das eine aufschlussreiche Aussage seitens der Vertreter der SVF, sich das Land Brandenburg als einziges Bundesland aus der Co-Finanzierung des Stadtverkehrs vor Jahren bereits zurück gezogen hat.

Festzuhalten bleibt, dass das Frankfurter Nahverkehrssystem von den Frankfurtern angenommen wird, die Linienführungen von Bus und Bahn für die Stadt, von geringen Abweichungen abgesehen, als optimal angesehen werden können. Die oft subjektiv bewertete Hervorhebung eines bestimmten Verkehrsträgers lässt sich nicht empirisch bestätigen.

Richtig ist: Die Frankfurter „lieben“ ihre Straßenbahn!

Ein Schwerpunkt des Gesprächs war das nach EU-Gesetz verlangte Durchsetzungsgebot von barrierefreien Nahverkehrsmitteln. Dabei geht es nicht nur um die Anschaffung entsprechender Niederflurbahnen, sondern auch um schrittweise herzurichtende barrierefreie Haltestellen. Letztere liegen nun in Verantwortung der Stadtverwaltung selbst in Abstimmung mit der Stadtverkehrsgesellschaft. Die Kosten werden für 13 Straßenbahnen auf ca. 39 Mio. Euro beziffert. Weiter 5 Mio. Euro müssen für den barrierefreien Umbau der Haltestellen aufgewendet werden.

Das Informationsgespräch bei der Fraktion des AfD-Stadtverbandes brachte in Summe ein wesentlich besseres Sachverständnis für Entscheidungen in Sachen Nahverkehr und hilft, die Entscheidungsfindung der gewählten Volksvertreter zu verbessern.

Die AfD kümmert sich um eine bürgernahe Kommunalpolitik!

Ihre AfD-Fraktion Frankfurt (Oder),
Wilko Möller (Fraktionsvorsitzender)

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