September 2016

Flüchtlinge: Frankfurt (O.) bereichert die Krankenkassen zu Lasten der Steuerzahler

Neues aus der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder) Die Stadtverordnetenversammlung vom 22. September 2016 hat tatsächlich unter der Vorlage 16/SVV/0776 entschieden, dass jetzt ein Beschlussvorschlag erarbeitet wird, um allen sog. Flüchtlingen eine Zitat: “… niedrigschwelligen und diskriminierungsfreien Zugang zur medizinischen Versorgung mittels elektronischer Gesundheitskarte (eGK) – analog zu den Gesundheitskarten der gesetzlich Versicherten – zu ermöglichen.” Der …

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Strafanzeige gegen Dr. Diether Dehm (Die Linke)

Vor wenigen Tagen berichtet die »Zeit« über eine Straftat ganz besonderer Tragweite. Wie polizeilich bekannt, schmuggelte der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm (Die Linke) illegal eine aus Afrika stammende männliche Person im Kofferraum seines PKWs von Italien nach Deutschland. Fühlte sich Herr Dehm durch die Merkelsche Politik der “offenen Grenzen” motiviert, auch seinen “Beitrag” hierzu zu leisten? …

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Stadtverwaltung Frankfurt (O.) zockt Familien ab

Mit den Vorlagen 16/SVV/0772 und 16/SVV/0773 hat die Stadtverwaltung unter Billigung der etablierten Parteien eine Beitragsordnung für die Erhebung der Elternbeiträge zur Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten, Krippen und Schulhorte zur Vorlage gebracht, die völlig indiskutabel sind. So fordert die Stadt, das künftig Elternbeiträge erhoben werden, die Steigerungsraten von 25 % vorsehen. Ab einem Familieneinkommen …

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Was ist nur in Berlin passiert?

Die AfD Berlin schaffte am vergangenen Sonntag aus dem Nichts mit 14,2% in der Wählergunst den Sprung in das Berliner Abgeordnetenhaus mit 25 Sitzen. Gratulation und Hochrespekt vor dieser Leistung, weiß man doch, dass Berlin generell ein schwieriges Pflaster für konservative Parteien ist. Schließlich gibt sich Berlin doch gern “multikulti und super bunt”. Möglicherweise wurde es …

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Berlin: AfD erreicht das 10. Landesparlament! Glückwunsch!

Wie lange wollen die etablierten Parteien uns eigentlich noch als Rechtspopulisten bezeichnen? Das 14,2 %-Ergebnis der AfD quittierten die sog. Spitzenmänner der SPD tatsächlich mit Verachtung und bezeichneten uns als “Antidemokraten”. Der “Noch-Vizekanzler” sagte doch allen Ernstes am Wahlabend, dass immer noch 90 % der Wähler demokratische Parteien gewählt haben. Eine Unverschämtheit! Die Beweislage sieht …

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Sind im Osten mehr „Nazis“?

Immer wieder, so besonders nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, kommen neben ernsthaften Analysen auch diverse politische Vorurteile zum Vorschein, die besonders aus der „grünen Ecke“, aber auch aus linksgerichteten Kreisen hervortreten: – Im Osten Deutschlands seien die Ressentiments gegen Ausländer besonders groß, – die alten und neuen „Nazis“ pflegen ihre rechte Ideologie usw., usf.. Die Beispiele …

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Nach den Wahlen ist vor den Wahlen

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Wie das Landesamt für innere Verwaltung – Die Landeswahlleiterin – mitteilt, hat die Partei „Alternative für Deutschland“ auf Anhieb im nördlichsten ostdeutschen Bundesland nunmehr 20,8 Prozent aller Wählerstimmen erhalten, was einen grandiosen Sieg der Kräfte einer Politik der Vernunft und der Zukunft für Deutschland bedeutet. Um so unerträglicher war …

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Wahlkampf in Meck-Pomm

Der AfD-Stadtverband Frankfurt (Oder) gratuliert allen AfD-Verbänden in Mecklenburg-Vorpommern zu diesem klasse Wahlergebnis von 20,8% (aus dem Stand heraus). Ein fettes “Danke-schön” geht natürlich an alle Beteiligten und Wahlhelfer, die zum Teil durch Anfeindungen und unter Einsatz ihrer Gesundheit (“dank” der Sturmtruppe “Antifa” der “Altparteien”) den demokratischen Wahlkampf durchgeführt haben. Wir freuen uns nun auf …

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Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt – Glückwunsch AfD!

Die Alternative für Deutschland wirkt: 23.000 Mitglieder 284.000 Freunde 8 Millionen Wähler Die AfD hat ca. 20,8 % der Stimmen auf sich vereinen können. Die Wahlbeteiligung ist um 9 % gestiegen und liegt jetzt bei 60 %. Die AfD ist jetzt die zweite große politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern und sie ist in das 9. Landesparlament …

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Jeden Mittwoch

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17:30 Uhr

Sprechstunde im Büro in der Müllroser Chaussee

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